Köln: Altparteien beschließen Abzocke der Bürger mit so genannter Schneesteuer

[Andre]

Altparteien beschließen Abzocke der Bürger mit so genannter Schneesteuer

26.11.2011
Nach einer heftigen Debatte wurde in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag für den Steuerzahler eine Gebührenerhöhung festgelegt. Die Fraktion PRO KÖLN hat sich für die Interessen der Kölnerinnen und Kölner vehement eingesetzt, denn auch wir können nicht einsehen, dass immer mehr bezahlt werden muss, dass der Bürger immer weiter belastet wird, obwohl es ausreichend Einsparmöglichkeiten gibt. Die Abstimmung in der Sitzung endete mit einem Eklat für die Bürgerinnen und Bürger, der schließlich eine Anhebung der Grundsteuer bedeutete. Die Kölner Bürgerinnen und Bürger haben gesehen, wie katastrophal die Stadt Köln ihren Aufgaben im vergangenen Winter bei der Schnee- und Eisbeseitigung nachgekommen ist, nämlich so gut wie gar nicht. In vielen Straßen wurde ein Räumfahrzeug gar nicht erst gesehen oder nur einmal in 8 Wochen. Sicherlich war der vergangene Winter ein außergewöhnlich harter und schneereicher Winter. Aber jede Stadt muss mit solch einem Winter rechnen und darf die Bürger nicht sich selbst überlassen.
Für die Schnee- und Eisbeseitigung werden Jahr für Jahr Gelder eingeplant, weil es mehr als sicher ist, dass der Winter mit Eis und Schnee kommt. In den vergangenen Jahren, als erheblich weniger Schnee und Eis zu beseitigen waren, wurden bereitgestellte Gelder nicht vollständig verwendet. Nun stellt sich zunächst einmal die Frage, ob eine Zweckentfremdung der Gelder stattgefunden hat. Es ist kein Geheimnis, dass es immer wieder Winter gibt, die besonders schnee- und eisreich sind, so hätte nach dem Verständnis des “einfachen“ Bürgers ausreichend Geld zur Verfügung stehen müssen, um das Chaos des vergangenen Winters gar nicht erst zuzulassen.
In der Ratssitzung am Donnerstag wurde eine Gebührenerhöhung der Grundsteuer beschlossen. Wie man im Radio hören konnte, hat Herr OB Roters den Karnevalisten die Show gestohlen und gesagt, dass die Gebührenerhöhung notwendig ist, damit der Winterdienst noch besser werden kann. Das bedeutet dann im Umkehrschluss, dass der Winterdienst im vergangenen Jahr gut war. Wenn der Räumdienst nur einmal, wenn überhaupt, eine Straße von Schnee und Eis geräumt hat, ist das alles andere als gut. Die Stadt Köln hat fahrlässig Ihre Aufgaben vernachlässigt. Herr OB Roters machte sich Sorgen, dass Menschen von Pflegediensten nicht mehr betreut und versorgt werden können. Stellt sich die Frage, ob die Menschen im vergangenen Jahr in Gefahr waren. Stellt man sich die Schneesituation im vergangenen Jahr noch einmal vor, kennt jeder die Antwort.
Unser allseits geschätzter OB Roters hat leider vergessen, den Bürgern in dieser Stadt mitzuteilen, dass sie nun doppelt zahlen müssen. Nehmen wir als Beispiel einen ganz einfachen Gehweg vor einem Haus. Entsprechend dem Grundsteuerbescheid zahlen wir für eine in der Regel dreimalige Reinigung pro Woche Geld. Der Straßenfeger muss also, dafür wird er von uns bezahlt, die Straße bzw. den Gehweg reinigen. Soweit also herrscht Klarheit. Liegt aber Schnee auf dem Gehweg, kann der Straßenfeger den Gehweg nicht reinigen. Dass heißt, dass alle für eine Dienstleistung im Winter bezahlen, die nicht erbracht wird. Und nun sollen wir für eine Dienstleistung bezahlen, die eventuell erbracht wird. Wenn Schnee und Eis auf dem Gehweg liegt, muss den Bürgern die Kosten für die Reinigung der Gehwege erstatten werden. Die Stadt Köln denkt aber nicht daran, dasdoppelt gezahlte Geld wird eingesackt und anderweitig großzügig verteilt.
Eine separate Schneegebühr ist auch aus einem weiteren Grund nicht tragbar. Schneefall setzt seltsamerweise flächendeckend ein. In kurzer Zeit ist ein Stadtteil nach dem anderen zugeschneit. Um den Schnee binnen kurzer Zeit zu beseitigen, fehlt der Stadt Köln das Personal und das Material. Wir können nur jeden Bürger für den nächsten Winter raten, ein Schneetagebuch zu führen, dass dann unserem OB Roters vorzulegen und zu fragen, wann man sein Geld wiederbekommt.


http://www.aktuell.pro-koeln.org/?p=3370

[Cherusker]

Wen wundert's? Der Karneval und die Polizeieinsätze bei Fußballevents, in deren Zusammenhang ganze Bahnen zerdeppert werden, fordern ihren Tribut.
Dem einen sein Spaß ist nun mal dem anderen sein Leid (Kölsche Lebensweisheit in lokaler Grammatik)

[Heidekind]

Unser allseits geschätzter OB Roters hat leider vergessen, den Bürgern in dieser Stadt mitzuteilen, dass sie nun doppelt zahlen müssen. Nehmen wir als Beispiel einen ganz einfachen Gehweg vor einem Haus. Entsprechend dem Grundsteuerbescheid zahlen wir für eine in der Regel dreimalige Reinigung pro Woche Geld. Der Straßenfeger muss also, dafür wird er von uns bezahlt, die Straße bzw. den Gehweg reinigen. Soweit also herrscht Klarheit. Liegt aber Schnee auf dem Gehweg, kann der Straßenfeger den Gehweg nicht reinigen. Dass heißt, dass alle für eine Dienstleistung im Winter bezahlen, die nicht erbracht wird. Und nun sollen wir für eine Dienstleistung bezahlen, die eventuell erbracht wird. Wenn Schnee und Eis auf dem Gehweg liegt, muss den Bürgern die Kosten für die Reinigung der Gehwege erstatten werden. Die Stadt Köln denkt aber nicht daran, dasdoppelt gezahlte Geld wird eingesackt und anderweitig großzügig verteilt.

Da scheint der Autor in einem anderen Köln zu leben, als ich! Noch nie wurde bei uns der Gehweg gereinigt. Im Gegenteil, der Grundstücksbesitzer hat dafür zu sorgen, daß der Gehweg schnee- und eisfrei bleibt, auch das Laub ist zu entfernen. Falls nicht, gibts "Knöllchen" (die Tussi in der Warnweste mit dem Klemmbrett schleicht bei uns mindestens 1 mal pro Woche durch und kontrolliert das - oft auch häufiger). Und bei Schnee und Eis werden die Seitenstraßen erst mit hochgehahrenemem Schild "beräumt", wenn die Hauptverkehrsstraßen frei sind. - Dann ist alles zu spät, und wir haben eine dicke Eisdecke.
Sehr "pfiffig" übrigens, die neue Gebühr als 3% Aufschlag auf die Grundsteuer zu deklarieren - da kann man wirklich alle abkassieren!

[TexHex]

Warum werden nicht die "erlebnisorientierten Jugendlichen mit Migrationshintergrund" dafür herangezogen? Sie sind an der frischen Luft, haben Bewegung und tun endlich mal was Nützliches!

[PREUSSEN]

Zumindest wenn sie straffällig geworden sind.Dazu kaserniert in einer schönen Siedlung mit Natodraht umzäunt wo sie für die Dauer ihres Aufenthaltes unter sich sind. Die Durchschnittstemperatur würde ich auf gesunde 10° im Winter reduzieren. Als Zudeck eigen sich Pferdedecken, als Unterlage Seegrasmatratzen.

[TexHex]

Du willst sie echt verwöhnen, hm?? Das Ganze können wir ihnen als "Abenteuer-Camp" verkaufen, ich plädiere dafür, sie bei der Arbeit in Hunde- oder Schweinchenkostüme zu stecken. Dann vergeht ihnen das "Sichdanebenbenehmen". Aber echt jetzt!