Pressespiegel zum Antiislamisierungskongress 2011 in Berlin

[vorian]

Was derzeit läuft, ist übelste Dreckspropaganda, aus ner Ecke die ich schon immer für verdächtig hielt, die sich aber nun outet....

[Andre]

Demonstration

Protest gegen Kundgebung der Rechtspopulisten

Montag, 29. August 2011 02:34 Auf mehreren Kundgebungen in Berlin haben linke Gruppen am Sonntag weitgehend friedlich gegen eine Demonstration der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland in Berlin protestiert. Rund 100 Gegendemonstranten versammelten sich laut Polizei am Vormittag am Potsdamer Platz.


Mit Transparenten, Plakaten und Sprechchören wandten sie sich gegen Rassismus. Knapp 200 Pro-Deutschland-Anhänger waren vom Potsdamer Platz zum Brandenburger Tor gezogen. Demonstration und Gegenkundgebungen seien störungsfrei verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Es habe keine Festnahmen gegeben. Die Polizei war mit rund 500 Beamten im Einsatz, um die Wegstrecke zu sichern und die beiden Gruppen voneinander zu trennen. Die Polizei untersagte rund 20 Anhängern der rechtsextremen NPD die Teilnahme an dem Aufzug der Rechtspopulisten.

http://www.morgenpost.de/printarchiv...opulisten.html

[Andre]

28. August 2011, 21:22 Uhr







Rechtspopulisten suchen nach Wählern: Kulturkampf in Berlin

Während anderswo rechtspopulistische Parteien Erfolge feiern, fehlt es deutschen Rechten an Charisma. Ein Besuch bei der "Bewegung pro Deutschland" im Berliner Wahlkampf. Von Maik Baumgärtner, David Weyand
















Rund einhundert Berliner protestierten am Wochenende gegen die Veranstaltung der Rechtspopulisten von "Pro Deutschland"© Jörg Carstensen/DPA

Mode für Muslima - eine Boutique im Berliner Stadtteil Neukölln verkauft Schleier und Burkas für muslimische Frauen. Es ist Samstagmittag, beste Einkaufszeit, Passanten schlendern an Gemüsehändlern, Friseursalons und einem Nähmaschinenladen vorbei. Auf einer Verkehrsinsel sammeln sich zwei Dutzend Anhänger der "Bürgerbewegung pro Deutschland". Sie recken Schilder in den Himmel auf denen das Gesicht einer verschleierten Muslimin zu sehen ist, darüber der Spruch: "Unsere Frauen bleiben frei!". Die Pro-Partei tritt am 18. September bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin an, ihr Hauptthema ist der Widerstand gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands, am Wochenende haben sie zu einem "Anti-Islamisierungs-Kongress" in die Hauptstadt eingeladen.

Angekündigt als stille Mahnwache gegen Verschleierung, versucht das Grüppchen direkt vor dem nicht unumstrittenen Modegeschäft zu demonstrieren. Die Polizei schickt sie jedoch zurück auf die Verkehrsinsel. Ohnehin provoziert ihr Auftritt die Anwohner - Neukölln ist ein Stadtteil, in dem viele Muslime leben. "Das ist unser Bezirk, wir lassen uns von den Muslimen nicht verdrängen", ruft Lars Seidensticker, der Berliner Landesvorsitzende von "Pro Deutschland", seinen Anhängern durch ein Mikrofon zu. Klatschen auf der einen, laute Zwischenrufe und Pfiffe von der gegenüberliegenden Seite, wo sich mittlerweile rund 100 Gegendemonstranten versammelt haben.
Europaweite Netzwerke werden geknüpft

Auf der Insel stehen auch Hilde De Lobel und Barbara Bonte vom Vlaams Belang, einer separatistischen Rechtsaußenpartei aus Belgien. De Lobel sitzt als Abgeordnete für die Partei im flämischen Parlament, Bonte ist Vorsitzende der Jugendorganisation in Antwerpen. Die beiden Frauen stülpen einer Dritten einen Vollschleier über den Körper, nur noch die Augen blinzeln durch einen Schlitz. Damit wollen sie gegen die Unterdrückung muslimischer Frauen protestieren - in Belgien veranstaltet der Vlaams Belang oft solche Aktionen.
Europas Rechtspopulisten stehen in einem regen Austausch, sie schmieden Bündnisse und bauen Netzwerke. Die Zusammenarbeit gibt den rechten Akteuren das Gefühl, eine große, breit aufgestellte und internationale Bewegung zu sein. Sie eint die Kritik am politischen Establishment, Forderungen nach einer restriktiveren Zuwanderungs- und Integrationspolitik und ihr Widerstand gegen den Islam. Doch es gibt auch Differenzen und politische Konflikte: So lehnt etwa der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders eine Zusammenarbeit mit der österreichischen FPÖ ab, während "Pro Deutschland" enge Kontakte zur Partei des verstorbenen Kärtener Landeshauptmanns Jörg Haider pflegt.
Zweistelliges Wählerpotential für die Rechten

Die flämische Politikerin De Lobel spricht den wenigen Anhängern von "Pro Deutschland" in Neukölln Mut zu. Sie wisse, wie schwierig es ist, sich als kleine Partei zu etablieren, und dass man einen langen Atem haben müsse. "Am Anfang haben wir auf den Straßen Antwerpens wenigen Zuhörern und vielen Protestierenden gegenübergestanden, heute sind wir die zweitstärkste Fraktion im flämischen Parlament. Wir haben uns als flämisch-nationale Partei etabliert."
Meinungsforscher sind sich einig: Auch in Deutschland gibt es ein Wählerpotential im zweistelligen Bereich für Parteien rechts der CDU. Die Verkaufszahlen und Debatten um das im vergangenen Jahr erschienene Buch "Deutschland schafft sich ab" von Thilo Sarrazin verdeutlichen das. Bisher fehlt es den deutschen Rechtspopulisten aber an polarisierenden Themen. "Obwohl wir in Europa aufgrund unserer Positionen zur Migrationspolitik bekannt sind, liegt unser Schwerpunkt auf der nationalen flämischen Unabhängigkeitsbewegung", sagt etwa Hilde De Lobel. Ihre Parteikollegin Barbara Bonte sieht es ähnlich: "Unsere Jugendorganisation ist sehr beliebt bei Schülern, denen es vor allem um das Thema nationale Identität geht und in zweiter Linie um die Islamisierung."


http://www.stern.de/politik/deutschl...n-1721520.html

Es fehlt ein rechtes Aushängeschild

Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern fehlt es in Deutschland auch an charismatischen und bundesweit bekannten Persönlichkeiten: Österreich hatte Haider, die Niederlande haben Wilders, in Deutschland will niemand diese Lücke füllen - auch Sarrazin nicht. Nur in Hamburg gab es mit Ronald Schill vorübergehend ein Aushängeschild. Von den lokalen Medien als "Richter Gnadenlos" betitelt, steigerte er seine Popularität und gründete die "Partei Rechtsstaatliche Offensive" die von 2001 bis 2004 in einer Koalition mit CDU und FDP an der Regierung beteiligt war.

Aus diesem Grund setzt auch Manfred Rouhs, der Bundesvorsitzende von "Pro Deutschland", vor allem auf die Wahrnehmung in den Medien. Zentrale Strategie seiner Partei im Berliner Wahlkampf ist es, mediale Aufmerksamkeit zu erreichen und sich als demokratische politische Kraft in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Um in die Schlagzeilen zu kommen, setzt die Pro-Bewegung auf gezielte Provokationen: Sie werben auf Wahlplakaten mit Verweisen auf Sarrazin's Thesen, bis der ihnen das gerichtlich untersagt. Die Plakate hängen zwar noch, nur dass jetzt ein "zensiert"-Sticker den Vornamen des ehemaligen Finanzsenators verdeckt. Und sie suchen in städtischen "Brennpunkten", so Lars Seidensticker, die direkte Konfrontation mit Muslimen und politischen Gegnern, wie etwa vor der Burka-Boutique in Neukölln.
Die Tea-Party hatte abgesagt

Für die kommenden Wochen kündigt Manfred Rouhs aber auch noch mehr klassische Wahlwerbung an. Über eine Millionen Info-Blättchen wolle man verteilen. "Die Ochsentour werde sich am Ende lohnen, wenn wir ernten, was wir vor einem Jahr gesät haben", ruft er den rund Hundert Teilnehmern einer Kundgebung zu, die sich am Sonntag zum Abschluss des "Anti-Islamisierungs-Kongresses" am Brandenburger Tor versammelt hatten.
Auch wenn Außenstehende etwas anderes unter einem Kongress verstehen, sind die Anhänger von "Pro Deutschland" zufrieden mit dem Wochenende. Mit Dr. Susanne Winter von der FPÖ und Taylor Rose von der amerikanischen Tea-Party-Bewegung, haben zwei wichtige Teilnehmer abgesagt, doch dass stört Rouhs nicht. Er ist sich sicher, dass die Fünf-Prozent-Hürde auch ohne ihre Unterstützung geknackt wird. 42 Parteien treten zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin an, "Pro Deutschland" gehört zu "Sonstige". Die "Forschungsgruppe Wahlen" sieht diese 35 Parteien bei zusammen 4,5 Prozent.
Und wenn der Einzug ins Landesparlament doch nicht klappt? Rouhs antwortet knapp: "Dann haben wir unser Wahlziel nicht erreicht und müssen unsere Strategie anpassen." An ein Ende der Pro-Bewegung in Berlin glaubt er nicht.


http://www.stern.de/politik/deutschl...n-1721520.html

[ryder hook]

Gegen "angebliche" Islamisierung? Das ist doch längst Fakt! Überall schießen Moscheen aus dem Boden, eine Familienzusammenführung nach der anderen und überall mischen Mohammed, Ali und Hassan die Kartoffeln auf.

Das hast Du nicht verstanden, gelesen und überhaupt hat Du Dir das alles eingebildet !!!

[Andre]

Rechte Parteien in Berlin Rechtspopulisten ohne Volk

© Bild: 2011 Jörg Carstensen/dpa-Bildfunk

Mit groß angekündigten Events kämpfen die Berliner Rechten um Stimmen. Doch die Wähler in der Hauptstadt lässt das kalt. von Fabian Herrmann und Sarah Mühlberger, Berlin
Eine Hotline für Schwule, Lesben und Migranten finde er auf der Notrufliste der Polizei, poltert Lars Seidensticker, Landesvorsitzender von Pro Deutschland, von der Ladeplattform des Kleinlasters herunter, die als Bühne dient. "Aber keine für das anständige Deutschland!" Besonders für diese Deutschen wolle seine Partei künftig eine Anlaufstelle sein, wenn der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus gelinge.
Seidenstickers Problem, das sich durch den Wahlkampf aller rechten Parteien in Berlin zieht: Es mangelt an griffigen Themen und Lösungen - und deshalb auch an Gefolgschaft. Nur 120 Menschen folgen Seidensticker und seiner rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland am Sonntag vom Potsdamer Platz zum Brandenburger Tor. Und das, obwohl sich die relativ jungen Zusammenschlüsse der Rechtspopulisten gerade von Berlin, wo Integrationsprobleme zum Alltag gehören, Auftrieb erhofft hatten.
Der lange angekündigte "Anti-Islamisierungskongress" am Wochenende zeigt, wie mager die Resonanz ist. "Heiße Luft", sagt der Kölner Politikprofessor Christoph Butterwegge. "Man tut so, als ob es ein Massenevent wäre, und haut medial kräftig auf die Pauke", beschreibt er die Strategie, warnt aber vor Verharmlosung des Rechtspopulismus.


Thilo Sarrazin will sich nicht vereinnahmen lassen

Auch Thilo Sarrazin, heimlicher Held der rechtspopulistischen Szene, will sich nicht vereinnahmen lassen. Ursprünglich sollte der Wahlkampf von Pro Deutschland unter dem Motto "Wählen gehen für Thilos Thesen" stattfinden. Doch dagegen klagte SPD-Mann Sarrazin erfolgreich, "zensierte Thesen" steht nun auf den Plakaten. Zur Demonstration erschienen auch 20 NPD-Anhänger - mit Sarrazin-Plakaten. Gemeinsame Sache mit Pro Deutschland machen sie offiziell aber nicht. "Nirgends ist die rechte Szene so zersplittert und verfeindet wie in Deutschland", sagt Butterwegge. Er hält das für einen der Gründe, weswegen die Rechtspopulisten bislang nur mäßig erfolgreich sind.


Teil 2: Warum den Rechten kaum Chancen eingeräumt werden
http://www.ftd.de/politik/deutschlan.../60097268.html



In Berlin etwa tritt neben Pro Deutschland mit der "Freiheit" eine zweite rechtspopulistische Partei an. Sie gründete sich 2010 um den ehemaligen CDU-Mann René Stadtkewitz und will bürgerlich-liberal sein. Eine Veranstaltung am kommenden Samstag, zu der Geert Wilders und weitere führende Islamkritiker erwartet werden, zeigt aber, wo der Schwerpunkt des Programms liegt.


Den Rechtsparteien werden bei der Berliner Wahl kaum Chancen eingeräumt. Ihre Umfragewerte schwanken zwischen einem und drei Prozent. Das liegt auch am ungewissen Wahlausgang: Grüne und CDU liegen Kopf an Kopf, und welche Koalition nach der Wahl regiert, ist völlig offen. "Wenn der Wahlkampf spannend ist, wählen die Leute eher eine der etablierten Parteien", sagt Politologe Carsten Koschmieder von der FU Berlin. Vor allem aber sei es keiner der Parteien gelungen, einen charismatischen Spitzenkandidaten in Stellung zu bringen.
Selbst wenn die Stimmung vor der Wahl plötzlich nach rechts kippen sollte, müssten sich die Rechtsparteien immer noch die Wählerstimmen teilen. Nur in einigen Bezirksverordnetenversammlungen könnte eine von ihnen über die Drei-Prozent-Hürde springen. Wie schlecht es um die Berliner Rechten steht, zeigt, mit welchen Themen die Parteien auf Stimmenfang gehen. Mehr Demokratie, mehr Meinungsfreiheit und weniger Zensur forderten die Demonstranten auf ihren Plakaten. Rechte Paradethemen sind das nicht
http://www.ftd.de/politik/deutschlan...68.html?page=2

[Andre]

Rechtspopulisten hoffen auf Wahlerfolg

Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin

Rechtspopulistische Parteien scheinen in etlichen europäischen Ländern auf dem Vormarsch - davon zeugen die Wahlerfolge der "Wahren Finnen" im April und der "Schweden-Demokraten" im vergangenen September oder das Wiedererstarken des Front National in Frankreich. Davon versprechen sich jetzt auch rechtspopulistische Parteien in Deutschland Auftrieb, beispielsweise bei den Wahlen in Berlin am 18. September.

Unter den rund 20 Parteien, die zur Wahl antreten, befindet sich auch die rechtspopulistische Gruppierung "Pro Deutschland". Für diese Partei ist der Versuch, sich in Berlin zu etablieren, ein weiterer Schritt, um bundesweit Aufmerksamkeit zu bekommen. In einem kleinen Stadtstaat, so die Überlegung, kann man auch mit begrenzten Finanzmitteln und wenig Man-Power den symbolträchtigen Einzug in ein Landesparlament schaffen.
Kolja Kandziora hat "pro Deutschland" im Berliner Wahlkampf beobachtet.

Der Link führt auch zu einem Video das ich hier nicht einstellen kann

http://www.arte.tv/de/Die-Welt-verst...v/4109726.html

[Andre]

PRO Deutschland Gegendemo Berlin Neukölln 27.08.2011

Soulcitysurfer