25.03.2011

Intervention in Libyen

Gaddafi darf nicht gewinnen!

Eine Analyse von Thomas Darnstädt
Luftschlag der Alliierten nahe Bengasi: Menschenrechte gehen vor Frieden - oder?

Die Intervention der Alliierten in Libyen markiert eine Zeitenwende. Denn die Mächte des Weltsicherheitsrats haben entschieden: Menschenrechte sind wichtiger als Frieden um jeden Preis. Die Doktrin der Unantastbarkeit souveräner Staaten ist am Ende.

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Muammar al-Gaddafi, der Tyrann von Tripolis, hat seinem Volk ein Blutbad angedroht. Wie "Ratten" werde er seine Gegner vernichten. Wenn Gaddafi gewinnt, sagt im libyschen Tobruk der Arzt und Oppositionssprecher Rida Benfayed, "dann werden wir alle sterben".

Muammar al-Gaddafi nicht gewinnen. Niemals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat die Gemeinschaft der friedliebenden Völker der Welt so schnell und so einmütig reagiert wie auf die Eskalation in Libyen - und noch nie seither so kriegerisch. Was der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen hat - den Schutz der Menschenrechte in Libyen mit "allen", also auch mit kriegerischen Mitteln -, wird in die Geschichte des Völkerrechts eingehen: als Wendepunkt im Umgang mit Krieg und Frieden.

Am Fall Gaddafi hat der Weltsicherheitsrat ein Exempel statuiert, auf das Völkerrechtler in aller Welt seit Jahren gewartet haben. Im Angesicht eines angekündigten Massenmords entschied das mächtigste Gremium der Welt eine alte Streitfrage. Was ist wichtiger: Frieden oder Menschenrechte?

Menschenrechte. Der Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1973 das Gewaltverbot ausgesetzt, das laut Uno-Charta zwischen Staaten gilt. Nun sollen Bomben und Raketen ausländischer Mächte die Libyer vor ihrem Despoten schützen.

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Die Weltregierung läßt die Muskeln spielen. Libyen, die Generalprobe für Israel?

Sacharja 12:2-3
Siehe, ich mache Jerusalem zum Taumelkelch für alle Völker ringsum, und auch gegen Juda wird es gehen bei der Belagerung Jerusalems.
Und es soll geschehen an jenem Tage, daß ich Jerusalem zum Laststein für alle Völker machen werde; alle, die ihn heben wollen, werden sich daran wund reißen; und alle Nationen der Erde werden sich gegen sie versammeln.