Bürgerschaftswahlen 2011 Hamburg SPD siegt Haushoch

[Toranaga]

Hamburger Abendblatt (http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article1745808/Verzichtet-FDP-Chef-Rolf-Salo-auf-eine-Kandidatur.html)

Hamburger Parteien rüsten sich zur Bürgerschaftswahl (http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/hamburgschleswigholstein_nt/article11962636/Hamburger-Parteien-ruesten-sich-zur-Buergerschaftswahl.html)

WELT ONLINE - ‎Vor 5 Stunden‎
Hamburg (dpa/lno) - Hamburgs Parteien rüsten sich zur Bürgerschaftswahl im Februar: Am Dienstagabend will die Vertreterversammlung der Hamburger FDP ihre ...
Hamburger FDP zieht mit Katja Suding in den Wahlkampf (http://net-tribune.de/nt/node/33722/news/Hamburger-FDP-zieht-mit-Katja-Suding-in-den-Wahlkampf) net-tribune.de

Hamburger Bürgerschaft: Verzichtet FDP-Chef Rolf Salo auf eine Kandidatur? (http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article1745808/Verzichtet-FDP-Chef-Rolf-Salo-auf-eine-Kandidatur.html) Hamburger Abendblatt

Blau-gelbe Taktik für die Bürgerschaft (http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/?dig=2011%2F01%2F04%2Fa0192&cHash=09b8c4f70c) taz Hamburg

[Toranaga]

http://www.spiegel.de/images/image-167555-videothumb-bnnh.jpg (http://www.reconquista-europa.com/TV-Wahlduell%20in%20Hamburg) (http://www.spiegel.de/video/video-1102199.html)

http://www.spiegel.de/static/sys/v8/buttons/play-trans_37x37.png (http://www.reconquista-europa.com/TV-Wahlduell%20in%20Hamburg) (http://www.spiegel.de/video/video-1102199.html)





http://www.spiegel.de/video/video-1102199.html
(Hier Video abspielen)



TV-Wahlduell in Hamburg

"Ein bisschen Demut stünde Ihnen gut" (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,738222,00.html)

Der eine ist beleidigt, der andere schon vom Sieg berauscht: Die Neuwahlen in Hamburg sind laut Umfragen entschiedene Sache. Zum TV-Duell müssen sich die Spitzenkandidaten Ahlhaus (CDU) und Scholz (SPD) trotzdem treffen - und geben dabei beide keine gute Figur ab. Von Annett Meiritz mehr... (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,738222,00.html)
Heisse Luft wurde da geplaudert.

[Toranaga]

(http://www.bild.de/BILD/regional/hamburg/aktuell/2011/01/07/buergermeister-tv-duell-macht-rathaus/hg/analyse.html)http://bilder.bild.de/BILD/politik/2011/01/06/wahl-tv-duell-hamburg-olaf-scholz-und/scholz-ahlhaus-19045430-mfbq,templateId=renderScaled,property=Bild,height= 170.jpg
Hamburg-Wahl-Duell
Scholz fühlt sich
schon als Bürgermeister


Dieses Duell wird noch lang für Gesprächsstoff sorgen. Das 1. TV-Treffen von Olaf Scholz und Christian Ahlhaus! Wer besser abschnitt: mehr ... (http://www.bild.de/BILD/regional/hamburg/aktuell/2011/01/07/buergermeister-tv-duell-macht-rathaus/hg/analyse.html)


Was ist denn das für Korinthen-http://www.reconquista-europa.com/images/icons/post-1121-1159014412.gif. Gefühlter Bürgermeister ?

Das ist wie Sex ohne Orgasmus.

[Toranaga]

http://www.tagesspiegel.de/images/heprodimagesfotos82420110109haj-jpg/3693588/2.JPG?format=format2 (http://www.tagesspiegel.de/politik/die-koenigsmacher-von-hamburg/3693550.html)

Vor den Bürgerschaftswahlen Die Königsmacher von Hamburg (http://www.tagesspiegel.de/politik/die-koenigsmacher-von-hamburg/3693550.html)

In Hamburg positionieren sich die Parteien. Die Grünen wollen wieder regieren, diesmal mit der SPD – aber wie glaubwürdig ist die Partei noch? Von Armin Lehmann mehr (http://www.tagesspiegel.de/politik/die-koenigsmacher-von-hamburg/3693550.html)


Die Grünen sind ****n und turnen von Bett zu Bett.

[Toranaga]

Hamburger Grünen-Parteitag Ehekrach vor der Hochzeitsnacht

Glaubt man den Demoskopen, ist die Bürgerschaftswahl in Hamburg schon gelaufen, bevor der Wahlkampf richtig angefangen hat. Bei Umfragen kommen SPD und Grüne zusammen auf 61 Prozent. Doch die Stärke der Sozialdemokraten ist für die Grünen die größte Gefahr. Entsprechend hart greifen sie bei ihrem Parteitag den vermeintlichen Wunschpartner an.Bürgerschaftswahlen



http://bc2.handelsblatt.com/ShowImage.aspx?img=2902885
Gewählt: GAL-Spitzenkandidatin Anja Hajduk. Quelle: dpa



HAMBURG. Auf einen, der am Boden liegt, soll man nicht treten. Daher spielt die FDP, normalerweise der Lieblingsfeind der Grünen, bei der Landesmitgliederversammlung am Samstag in Hamburg überhaupt keine Rolle. Mit Umfragewerten von drei Prozent drohen die Liberalen bei der Wahl am 20. Februar den Einzug in die Bürgerschaft zu verpassen. Auch mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU, der in Umfragen auf 24 Prozent eingebrochen ist, gehen die Grünen auffallend sanft ins Gericht. Man habe die Koalition aufgrund des aktuellen Zustandes der Union beendet, jetzt wolle man nicht auch noch mit Dreck werfen, sagt eine Delegierte.


Wenn nicht noch ein kleines politisches Wunder passiert, steuert Hamburg auf eine rot-grüne Koalition zu. Der Ausgang der Wahl in der Hansestadt wird auch in den Berliner Parteizentralen sorgfältig beobachtet werden. Zum einen, weil mit dem Ende der schwarz-grünen Koalition eine Regierung scheiterte, die nach dem Willen mancher Parteistrategen ein Pilotprojekt für den Bund hätte werden sollen. Zum anderen, weil Union und FDP mit einer empfindlichen Niederlage in das Jahr starten könnten, in dem insgesamt sieben Länderparlamente gewählt werden. Letzte Umfragen in Hamburg sehen die SPD bei 45 und die Grünen, die in Hamburg GAL heißen, bei 16 Prozent.


Also kommt es wohl zu einer Neuauflage jener Koalition, die Hamburg schon von 1997 bis 2001 regiert hat. "Die programmatische Nähe ist so weit gegeben, dass man sich das vorstellen kann", sagt die frisch gewählte grüne Spitzenkandidatin Anja Hajduk am Rande der Versammlung. Eine echte Liebeserklärung ist das nicht.


Noch zu gut haben die Hamburger Grünen die Demütigungen im Gedächtnis, die sie während der gemeinsamen Regierungszeit mit den Sozialdemokraten erdulden mussten. Ein zweites Mal, daran lassen sie keinen Zweifel, wollen sie sich und ihre Themen nicht von der SPD an die Wand drängen lassen. "Eines muss Olaf Scholz wissen", droht Fraktionschef Jens Kerstan in Richtung des SPD-Spitzenkandidaten. "Links blinken und rechts abbiegen wird es mit uns Grünen nicht mehr geben."


Es sind nicht nur die schlechten Erinnerungen an die gemeinsame Regierungszeit, die die Grünen zur SPD auf Distanz gehen lassen. Noch mehr als eine Koalition mit einer erfolgstrunkenen Sozialdemokratie fürchten sie, dass Scholz eine absolute Mehrheit holen könnte. "Eine SPD-Alleinregierung heißt Stillstand, und den kann Hamburg nicht gebrauchen", ruft Spitzenkandidatin Hajduk.


Die 47-jährige frühere Umweltsenatorin hält eine solide, nüchterne Bewerbungsrede um die Spitzenkandidatur. Auf großes Pathos und Visionen verzichtet sie und wird dafür von 261 der knapp 300 Delegierten gewählt. "Das Programm ist realistisch", sagt Hajduk. "Realistisch und Glaubwürdig."


"Unser Plan für Hamburg" steht über dem knapp 30 Seiten starken Papier, mit dem die Grünen in den Landtagswahlkampf ziehen. Aus ihren Fehlern in der Vergangenheit haben die Parteioberen gelernt. 2008 hatten sie ihren Wählern konkrete Projekte versprochen, etwa das Kohlekraftwerk Moorburg zu verhindern oder längeres gemeinsames Lernen für Schulkinder zu ermöglichen. Was folgte, waren zwei schwere Niederlagen: Die damalige Umweltsenatorin Anja Hajduk musste zähneknirschend den Bau des Steinkohlekraftwerkes genehmigen, die sechsjähriger Primarschule wurde von den Hamburger Bürgern bei einem Volksentscheid gekippt. In diesem Jahr gehen die Grünen daher auf Nummer sicher und setzten auf grüne Wohlfühlthemen wie Umwelt, Chancengleichheit und Bürgerbeteiligung.
Selbst bei der lange bekämpften Elbvertiefung hat die Öko-Partei die Waffen gestrichen. Man halte sie nach wie vor für falsch, heißt es im Wahlprogramm. "Wir sind aber realistisch genug, um zu wissen, dass es für unsere Position in Hamburg gegenwärtig keine politische Mehrheit gibt."


Bis der "Plan für Hamburg" einmal verabschiedet ist, müssen die Delegierten einen wahren Abstimmungsmarathon hinter sich bringen. Insgesamt 415 Änderungsvorschläge am Programmentwurf des Vorstandes sind im Vorfeld eingegangen, die Versammlung muss mehrere Stunden unterbrochen werden, um strittige Punkte zu klären. Der einzige zur Abstimmung gelangte Punkt, der angenommen wird, ist ein Antrag der grünen Jugend: Sie setzt durch, dass sich die Partei im Falle eines Wahlerfolges dafür einsetzen wird, den Schnellbuszuschlag im Stadtgebiet abzuschaffen.


Darüber sollte mit der SPD zu reden sein.




Hamburg hat abgewirtschaftet !

[Lehrer L]

Letzte Umfragen in Hamburg sehen die SPD bei 45 und die Grünen, die in Hamburg GAL heißen, bei 16 Prozent.

Die Angaben sind unglaubwürdig und verfolgen naheliegende Ziele.
Das Ergebnis von unseriösen Umfragen bestimmt derjenige, der sie bezahlt.
Wer ist der Auftraggeber?

[Toranaga]

Mittwoch, 12. Januar 2011, 07:22 Uhr
Wahlumfrage: Linke schwächer (http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker,rendertext=15456356.html)

Hamburg – Der Führungsstreit in der Linken und die von Parteichefin Gesine Lötzsch angestoßene Kommunismus-Debatte kosten die Linke massiv Zustimmung bei den Wählern.



Im neuen Forsa-Wahltrend im Auftrag von „Stern” und RTL ist die Partei im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte auf neun Prozent abgesackt. Es ist der niedrigste Wert für die Linke seit gut vier Monaten. Die FDP steckt weiter in der Krise, gab einen Prozentpunkt ab und fiel zum dritten Mal binnen vier Wochen auf ihr Rekordtief von drei Prozent. Die anderen Parteien konnten je einen Punkt hinzugewinnen: Die Union klettert auf 35 Prozent, die SPD steigt auf 25 Prozent, die Grünen verbessern sich auf 21 Prozent. Für „sonstige Parteien” würden sich sieben Prozent der Wähler entscheiden.



Scheinbar sind die Bürger doch noch nicht ganz verblödet.:denken:

[Toranaga]

BÜRGERSCHAFTSWAHL 2011 (http://www.mopo.de/2011/20110115/hamburg/politik/olaf_scholz_koenig_der_genossen.html)



Olaf Scholz – König der Genossen (http://www.mopo.de/2011/20110115/hamburg/politik/olaf_scholz_koenig_der_genossen.html)

http://images2.mopo.de/bilder/printbild/2011/20110115/7fbefffc_thumbnail.jpg (http://www.mopo.de/2011/20110115/hamburg/politik/olaf_scholz_koenig_der_genossen.html)
Es war mal wieder Zeit für die große Pose. Siegerlächeln aufsetzen, leicht die Fäuste ballen. Und minutenlang dem Applausgewitter horchen. Beim Parteitag der SPD im CCH ging’s gestern zu wie bei einer Krönungsmesse: Mit 97,5 Prozent wurde Olaf zum Spitzenkandidaten gewählt. Und zur Feier des Tages kündigte der König der Genossen neue Wohltaten an. (http://www.mopo.de/2011/20110115/hamburg/politik/olaf_scholz_koenig_der_genossen.html) mehr (http://www.mopo.de/2011/20110115/hamburg/politik/olaf_scholz_koenig_der_genossen.html)


IM MOPO-INTERVIEW (http://www.mopo.de/2011/20110115/hamburg/politik/ahlhaus_spricht_von_grosser_koalition.html)



Ahlhaus spricht von Großer Koalition (http://www.mopo.de/2011/20110115/hamburg/politik/ahlhaus_spricht_von_grosser_koalition.html)

http://images2.mopo.de/bilder/printbild/2011/20110114/b4b3ff3a_thumbnail.jpg (http://www.mopo.de/2011/20110115/hamburg/politik/ahlhaus_spricht_von_grosser_koalition.html)
Einen Amtsbonus hat er nicht, der Rückstand ist gewaltig. Trotzdem kämpft Christoph Ahlhaus (CDU) für einen Wahlsieg. Am Freitag besuchte der Bürgermeister die MOPO zum Interview. "Ich sehe die Große Koalition derzeit als beste Möglichkeit." (http://www.mopo.de/2011/20110115/hamburg/politik/ahlhaus_spricht_von_grosser_koalition.html) mehr (http://www.mopo.de/2011/20110115/hamburg/politik/ahlhaus_spricht_von_grosser_koalition.html)
MOPO.DE-User stellen drei Fragen an Christoph Ahlhaus (CDU) (http://www.youtube.com/watch?v=MN0rRf7FRqQ&feature=player_embedded)

[harry63]

Als Hamburger will ich keine von diesen Gestalten als Ersten Bürgermeister. Da es keine vernünftige Alternative gibt, werde ich auf meinem Stimmzettel wohl das ganz große Kreuz machen.

[RSS Fakten_Fiktionen]

Was die Fragen illegale Einwanderung, Islam in Deutschland, Asylbetrug etc. angeht, dürften die meisten im Blog der Hamburger NPD nahestehen. Das mag sich schlimm anhören, aber in diesen wichtigen Fragen, gibt es in Hamburg gar keine Alternativen. Und jeder, der den verquollenen Ausdruck “Menschen mit Migrationshintergrund” liest, denkt doch nicht an vietnamesische Ingenieure oder italienische [...]

Weiterlesen... (http://fact-fiction.net/?p=5817)


zum Wahlomat:

http://www1.wahl-o-mat.de/hamburg2011/

[FreeEurope]

Übereinstimmung 62 von 76 Punkten für die NPD. :confuse: Ich ruf gleich beim Aussteigerprogramm für Nazis an...

[Anno II]

Übereinstimmung 62 von 76 Punkten für die NPD. :confuse: Ich ruf gleich beim Aussteigerprogramm für Nazis an...

Wir können dann zusammen dorthin gehen....

:denken:

Ben bir Nazi duyuyorum görünüyor!

[FreeEurope]

Wir können dann zusammen dorthin gehen....

:denken:



Vielleicht kann man Fördergelder abgreifen.... :denken:

[Lehrer L]

Ben bir Nazi duyuyorum görünüyor!

Her horoz kendi çöplügünde öter.:gröhl:

[Cherusker]

Her horoz kendi çöplügünde öter.:gröhl:
???
Bitte laßt auch mal einen tumben Deutschen mitlachen!

[Lehrer L]

???
Bitte laßt auch mal einen tumben Deutschen mitlachen!

Soll in etwa heißen: Jeder Hahn kräht auf seinem eigenen Mist.

[Cherusker]

Soll in etwa heißen: Jeder Hahn kräht auf seinem eigenen Mist.

Danke!
Allerdings handelt es sich meist um Mist, den andere zu verantworten haben.

[Anno II]

Soll in etwa heißen: Jeder Hahn kräht auf seinem eigenen Mist.

Bir öğretmenin bilgelik esastır.

[Anno II]

???
Bitte laßt auch mal einen tumben Deutschen mitlachen!

http://www.google.de/language_tools?hl=de

[Leto]

Ebenfalls NPD an erster Stelle. :shock: Danach folgen:

Bü-Mi

RENTNER

CDU

FDP

FREIE WÄHLER

SPD

Die PARTEI

PIRATEN

DIE LINKE

ÖDP

GRÜNE/GAL

[klaka]

Verdammt! NPD vor CDU! Ich habe mich immer fur einen Vertreter der Mitte und der Vernunft gehalten.
Falsch. Ich bin ein Nazi!

[Barbarian]

Noch ein Nazi :eek:

Naja, aber wenn man sich mal bei ein paar Themen anguckt, wie die restlichen Parteien gestimmt haben bei den Fragen, wundert es mich nicht. Mehr Ausländer zur Polizei, Wahlrecht für Ausländer, Kulturprojekte für Ausländer fördern (ahja, deutsche Kultur gibt es ja nicht), Moscheebau, Programm gegen Rechtsextremismus (und nicht gegen jeden Extremismus). Hamburg du hast fertig, Politik nur für mehr Rechte von Ausländern, die es auch bleiben wollen. Kein Wunder das Integration nicht funktioniert.

Es ist schwierig, eine deutsche Politik zu betreiben, wenn die Deutschen aus Übermut meinen, sie müßten alles mögliche sein, nur keine Deutschen.
- Prof. Dr. Wilhelm Schwöbel, (1920 - 2008)

[Toranaga]

http://www.abendblatt.de/multimedia/archive/00682/spd_neu_HA_Vermisch_682459l.jpg (http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article1779055/FDP-oder-GAL-Richtungsdebatte-in-Hamburgs-SPD.html)Bürgerschaftswahl in Hamburg

http://www.abendblatt.de/abendblatt.de/images/icon-paid-big.png FDP oder GAL? Richtungsdebatte in Hamburgs SPD (http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article1779055/FDP-oder-GAL-Richtungsdebatte-in-Hamburgs-SPD.html)

Voscherau empfiehlt seiner Partei Gespräche mit den Liberalen und geht damit auf Konfrontationskurs zu Scholz, der die GAL präferiert.

[Jacque de Molay]

Verdammt! NPD vor CDU! Ich habe mich immer fur einen Vertreter der Mitte und der Vernunft gehalten.
Falsch. Ich bin ein Nazi!

:kack:, ich auch. Wo kann ich mich als Aussteiger nochmal melden?

[RSS PI-News]

Aus dem Hamburger Wahlkampf

http://www.pi-news.net/wp/uploads/2011/02/hamburgerjung2.jpg (http://www.pi-news.net/2011/02/aus-dem-hamburger-wahlkampf/)

„Deutschland muss von außen eingehegt und von innen ausgedünnt werden“ – dieses Zitat könnte für Hamburg so lauten: „Hamburg wird von innen und außen sowohl eingehegt als auch ausgedünnt“. Am 20. Februar findet die vorgezogene Bürgerschaftswahl in Hamburg statt. Was wählen wir? Diese Frage stellt sich so mancher verzweifelte Hamburger. Die Grünen/GAL (http://schenefelder-nachrichten.de/unsere-gallerien/gal-wahlplakate/) zeigen uns schon mal, wer ein richtiger Hamburger Jung ist.

(Von Alster)

Deren potentieller Koalitionspartner, die SPD, hat sogar den Staatsvertrag mit islamischen Verbänden (http://www.pi-news.net/2010/10/hamburg-grundlagenvertrag-mit-muslimen/) in ihr Hamburger Wahlprogramm geschrieben. Darin heißt es: (http://www.tiesrabe.de/das-hamburger-wahlprogram_121.html)

Vereinbarung mit Muslimen

Wir halten die Idee einer Vereinbarung der Stadt mit den muslimischen Gemeinden für vernünftig. Insofern sind die Verhandlungen weiter zu führen. Die Moscheen sollten stärker eingebunden werden, um sich mit den Herausforderungen im Bereich der sozialen Dienste, der Pflegeeinrichtungen und des demografischen Wandels auseinanderzusetzen. Bestattungsdienste, Seelsorge und Pflege werden auch für die muslimische Bevölkerung Hamburgs eine größere Rolle spielen. [...]
Kurzzeitig konnten interessierte Hamburger Bürger den Eindruck gewinnen, dass die CDU sich nach dem Abgang des Islam- und Grünen-ergebenen Oberbürgermeister Ole von Beust ihres Auftrages und ihrer Werteorientierung erinnern würde. Zum Beispiel hieß es, dass man innerhalb der CDU darüber stritt, ob man Verhandlungen mit islamischen Verbänden über einen Grundlagenvertrag (Staatsvertrag mit der Schura), fortführen wolle.

Im Bezirk Billstedt hatte nur die CDU gegen den Bau einer Großmoschee ohne Bürgerbeteiligung gestimmt.

Aus Ermangelung an Alternativen war eventuell der eine oder andere geneigt, diese Partei zu wählen, da alle Umfragen einen hohen Sieg der SPD anzeigen, die, wenn sie nicht alleine regieren kann, die Grünen/GAL als Wunschpartner dazu holen werden.

Nun aber dies: Bettina Machaczek (http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=abg_detail.tpl&sub1=63&cont=615) (CDU-Fraktion), Katholikin, wirbt in türkischer Sprache (http://antifo.wordpress.com/2011/02/13/cdu-wirbt-fur-hamburger-burgerschaftswahlen-auf-turkisch/) für ihre Partei:

http://www.pi-news.net/wp/uploads/2011/02/machascek.jpg (http://www.pi-news.net/wp/uploads/2011/02/machascek.jpg)

Wer die Muße hat, kann diese Diskussion mit Bettina Machaczek und dem SPD-Abgeordneten Metin Hakverdi mit muslimischen Vertretern im Hamburger TV-Sender TIDE verfolgen („Aspekte des Islam – Islamunterricht und Staatsvertrag mit Muslimen“):

Hamburg in Not!

» bettina.machaczek@cduhamburg.de (bettina.machaczek@cduhamburg.de)


Weiterlesen... (http://anonym.to/?http://www.pi-news.net/2011/02/aus-dem-hamburger-wahlkampf/)

[Vermin Exterminator]

Bildung und Bildungswilligkeit sind zwei ganz unterschiedliche Paar Schuhe.
Das wissen die linksgrünen Vollpfosten und versuchen trotzdem, jede Möglichkeit auszunutzen, um Deutschland an die Wand zu fahren! :(:(:(

[RSS - Kopp]

http://info.kopp-verlag.de/data/asset/3094/overview.jpgDer deutsche Wahlmarathon beginnt an diesem Wochenende in Hamburg. Hier wird in wenigen Tagen über eine neue Bürgerschaft abgestimmt. Und seit Wochen ist die Freie und Hansestadt vollgepflastert mit Wahlplakaten. Täglich stutzen die meisten Menschen hier jedoch aufs Neue: Denn die SPD geht mit einem Bürgermeisterkandidaten an den Start, dem oben im Gehirnkästchen offenbar einiges zu fehlen scheint.



Weiterlesen... (http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/eva-herman/wahlen-in-hamburg-warum-tritt-spd-spitzenkandidat-scholz-eigentlich-nur-mit-halbem-kopf-an-.html)

[RSS Fakten_Fiktionen]

Die erste Landtagswahl in diesem Jahr bringt an diesem Wochenende wieder die SPD an die Macht in Hamburg! Warum? Wer kann mir das erklaeren? Der Spitzenkandidat Olaf Scholz ist mir nur in Erinnerung, weil er die “Lufthoheit ueber den Kinderbetten” wollte! Selber ist er kinderlos! Die Hanseaten sind ja sehr eingebildet, aber im Hirn haben [...]

Weiterlesen... (http://fact-fiction.net/?p=5886)

[Cherusker]

Die erste Landtagswahl in diesem Jahr bringt an diesem Wochenende wieder die SPD an die Macht in Hamburg! Warum? Wer kann mir das erklaeren? Der Spitzenkandidat Olaf Scholz ist mir nur in Erinnerung, weil er die “Lufthoheit ueber den Kinderbetten” wollte! Selber ist er kinderlos! Die Hanseaten sind ja sehr eingebildet, aber im Hirn haben [...]

Weiterlesen... (http://fact-fiction.net/?p=5886)

Die Antwort auf diese Frage ist einfach: Die "Politik" von CDU/CSU und FDP ist dafür verantwortlich, nicht die "Qualität" der SPD!
Von den "Grünen" mag ich gar nicht sprechen.

[Nordlicht]

Ich finde es eine Art Wahlbetrug, daß man nur acht Parteien ankreuzen kann. Es sollten alle Ergebnisse ausgewertet werden. Wer macht den Test schon zweimal um alle Parteien zu prüfen? Na ja, ich habe folgende acht Häckchen aktiviert und wa rnach den Fragen nicht vom Ergebnis überrascht:

NPD (http://www1.wahl-o-mat.de/hamburg2011/main_app.php?status=5&partei=10&wom1hamburg2011=c8fe1abade077c20e638aaaf936897c7&servername=www1.wahl-o-mat.de)

46 von 100 Punkten

CDU (http://www1.wahl-o-mat.de/hamburg2011/main_app.php?status=5&partei=0&wom1hamburg2011=c8fe1abade077c20e638aaaf936897c7&servername=www1.wahl-o-mat.de)


42 von 100 Punkten

FREIE WÄHLER (http://www1.wahl-o-mat.de/hamburg2011/main_app.php?status=5&partei=9&wom1hamburg2011=c8fe1abade077c20e638aaaf936897c7&servername=www1.wahl-o-mat.de)


40 von 100 Punkten

FDP (http://www1.wahl-o-mat.de/hamburg2011/main_app.php?status=5&partei=4&wom1hamburg2011=c8fe1abade077c20e638aaaf936897c7&servername=www1.wahl-o-mat.de)


39 von 100 Punkten

SPD (http://www1.wahl-o-mat.de/hamburg2011/main_app.php?status=5&partei=1&wom1hamburg2011=c8fe1abade077c20e638aaaf936897c7&servername=www1.wahl-o-mat.de)


35 von 100 Punkten

DIE LINKE (http://www1.wahl-o-mat.de/hamburg2011/main_app.php?status=5&partei=3&wom1hamburg2011=c8fe1abade077c20e638aaaf936897c7&servername=www1.wahl-o-mat.de)


30 von 100 Punkten

GRÜNE/GAL (http://www1.wahl-o-mat.de/hamburg2011/main_app.php?status=5&partei=2&wom1hamburg2011=c8fe1abade077c20e638aaaf936897c7&servername=www1.wahl-o-mat.de)


29 von 100 Punkten

PIRATEN (http://www1.wahl-o-mat.de/hamburg2011/main_app.php?status=5&partei=6&wom1hamburg2011=c8fe1abade077c20e638aaaf936897c7&servername=www1.wahl-o-mat.de)

[RSS PI-News]

Nein, ich möchte mich nicht über Sie lustig machen. Sie haben heute tatsächlich die Wahl. Mit Ihrem Kreuzchen bei der Hamburger Bürgerschaftswahl entscheiden Sie darüber, wer in den nächsten vier Jahren als Erster Bürgermeister die Freie und Hansestadt regieren darf. (Von Thorsten M.) Wobei nein, diese Aussage ist eigentlich falsch. Genau genommen steht bereits fest, [...]

Weiterlesen... (http://anonym.to/?http://www.pi-news.net/2011/02/guten-morgen-hamburg/)

[RSS - Jungefreiheit]

Die Hamburger Wähler müssen sich am Sonntag vermutlich in Geduld üben. Bei der Wahl zur...

Weiterlesen... (http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M54465d2df9b.0.html)

[RSS PI-News]

Nach der ersten Wahl-Prognose holt die SPD bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft rund 50 Prozent der Stimmen. Die CDU erlitt stattdessen eine herbe Niederlage. Noch-Bürgermeister Christoph Ahlhaus wurde von den Wählern laut Prognose mit rund 20 Prozent regelrecht abgestraft. Es ist das schlechteste für die Hamburger CDU seit dem Krieg. Die Grünen landeten laut [...]

Weiterlesen... (http://anonym.to/?http://www.pi-news.net/2011/02/spd-siegt-haushoch-in-hamburg-cdu-stuerzt-ab/)

[RSS - Jungefreiheit]

HAMBURG. Die SPD hat bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft vermutlich die absolute Mehrheit...

Weiterlesen... (http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M55bcf6f5955.0.html)

[RSS Fakten_Fiktionen]

Erst muß man wie die SPD die Wirtschaft mit immer neuen Vorschriften und Steuern kaputtmachen. Hat man dann nach Jahren genügend Proletariat geschaffen, wird man im Namen der “sozialen Gerechtigkeit” gewählt, die Wirtschaft wird noch weiter kaputtgemacht, die Schuld schiebt man aber auf Neoliberale, Reiche, Konservative und den Kapitalismus. So regiert man und zerrüttet die Staatsfinanzen immer mehr. Man kann das nicht aussitzen als gegnerische Partei, denn wird man je einmal gewählt, ist es völlig unmöglich, die Sünden der Roten und Bolschewisten auszulöschen. Sparen geht dann nicht mehr, man würde sofort wieder abgewählt. Auch eine konservative Partei macht dann in Sozialismus. Das geht solange, bis alles kaputt ist. Demokratie ist nicht reformierbar. Eine Mehrheit von Idioten bestimmt. Auch nach dem totalen Zusammenbruch ist es gut möglich, daß Bolschewisten weiter regieren. Wie sollte denn der Bürger dazulernen? Er ist schon in guten Zeiten zu doof, das linke Spiel zu durchschauen. Und Europa hilft sicher auch nicht, alles Demokratien, die uns den Rest auch noch nehmen!

Weiterlesen... (http://fact-fiction.net/?p=5896)

[Andre]

Grüne haben in Hamburg ausregiert

20.02.2011 - 19:13 UHR
Absolute Mehrheit für die SPD – 49,6 Prozent! Versteinerte Gesichter bei der GAL (Grün-Alternative Liste = GAL): 11,4 Prozent. Immerhin ein Plus zu 2008. Doch es nützt nichts.
Sieg und Niederlage liegen manchmal so dicht bei einander...
Mitregieren wollte man, wieder den ökologischen Ton angeben in einer Koalition mit den Sozialdemokraten. Doch der neue Erste Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz, braucht keine Unterstützung mehr. Die Grünen haben ihm den Weg für seinen Erdrutsch-Seite bereitet.
Mit dem plötzlichen Ausstieg aus der schwarz-grünen Koalition in Hamburg Ende November wollte man einen Neuanfang schaffen. Dass man nach der vorgezogenen Neuwahl auf der Oppositionsbank Platz nehmen muss, war nicht eingeplant...
Für die GAL und vor allem für deren Chefin Anja Hajduk eine schallende Ohrfeige.
Vor einigen Tagen hatte die 47-Jährige in einem Interview noch erklärt: „Auch mit dem Abstand, den ich mittlerweile habe, zweifele ich nicht daran, dass das Ende von Schwarz-Grün richtig war.“ Wirklich?
„Gewisse Zugewinne sind da, das freut einen (...).Aber eben auch die Situation, dass möglicherweise die SPD die absolute Mehrheit hat“, sagte Hajduk nach der Prognose.
Einen Bonus haben die Grünen in Hamburg aber offensichtlich noch. Der Bruch der Koalition wird nicht ihnen, sondern der CDU angelastet.
Während die GAL bei der letzten Bürgerschaftswahl 2008 in Hamburg auf 9,6 Prozent kamen, machte man heute Boden gut. 11,4 Prozent der Wähler sprachen sich für die Öko-Partei aus. Ein Ergebnis, das auf Bundesebene für wenig Euphorie sorgt. Dort kommen die Grünen auf gut 20 Prozent.
Bei den Bürgerschaftswahlen in der Hansestadt waren die Grünen auf 9,6 Prozent gekommen.
Die außerplanmäßige Bürgerschaftswahl war nötig geworden, weil die GAL am 28. November die Koalition mit der CDU aufgekündigt hatte. Grund: Der Rücktritt von Alt-Bürgermeister Ole von Beust (CDU) im vergangenen Sommer und der Wechsel etlicher Senatoren auf CDU-Seite.
HAJDUK VERFEHLT ZIEL
GAL-Chefin Hajduk gilt als zielstrebig und hartnäckig. Sie wird auch in der Opposition ihre Rolle spielen. Mit ihrer Politik hatte die 47-Jährige bislang dagegen in den Augen der Hamburger eher mäßigen Erfolg.
So scheiterte die diplomierte Psychologin bei ihrer strikten Haltung gegen das Kohlekraftwerk in Hamburg-Moorburg, auch die umstrittene Elbvertiefung ist nach wie vor auf der politischen Agenda. Auch die vehement geforderte Schulreform, gescheitert in einem Referendum.
Die Hamburger nehmen es den Grünen nicht krumm.
Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner (TNS Emnid) zu BILD.de: „Bundesweit haben die Grünen ihr Potential verdoppelt. In Hamburg hat das zwar nicht ganz geklappt. Klar ist aber, dass die Partei dort auch von dem bundesweiten Aufwind profitiert.“

http://www.bild.de/BILD/politik/2011/02/20/hamburg-wahl-gruene/haben-ausregiert.html

[Heidekind]

Nun bekommen die Hamburger die Regierung, die sie wollten! Damit müssen sie leben. Viel Spass!

[Andre]

Scholz' Sieg zerstört Hirngespinst Rot-Rot-Grün

Die SPD triumphiert mit Olaf Scholz, die CDU liegt am Boden. Die politische Zukunft, so viel verrät Hamburg, gehört der Mitte.
Hamburg hat in den vergangenen zehn Jahren den Bundestrend ignoriert und damit zu dessen Veränderung beigetragen. Die erstaunliche politische Wanderung Ole von Beusts von einer Koalition mit der populistischen Schill-Partei über die absolute Mehrheit hin zur Koalition mit den Grünen sucht in Deutschland ihresgleichen. Beust hat den gesamten Spannbogen ausgemessen, der der CDU nach menschlichem Ermessen zu Gebote steht. Die Eroberung bislang CDU-ferner Wählerschichten schien plötzlich kein Hirngespinst mehr zu sein. Mit seinem Rücktritt hat er den Nimbus dieser von ihm verkörperten Großstadt-CDU zerstört. Es blieb der Blick auf die Trümmer. Es blieb der Wahlhamburger Christoph Ahlhaus, der Beusts politisches Erbe erst für gegenstandslos erklärte und dann mit Beust zusammen Wahlkampf machte. Beust seinerseits ließ vernehmen, hätte er die Folge seines Rücktritts geahnt, wäre er geblieben. Das war keine Wahlempfehlung für den Amtsnachfolger.
http://www.welt.de/multimedia/archive/01320/mmc_scholz_20_02_1_1320283p.jpg Foto: dpa/DPA (http://www.welt.de/multimedia/archive/01320/mmc_scholz_20_02_1_1320283p.jpg) Olaf Scholz hat Grund zu lachen, dies gilt allerdings nicht für seine Bundespartei



1 von 43
zurück blättern (http://www.welt.de/debatte/kommentare/article12601203/Scholz-Sieg-zerstoert-Hirngespinst-Rot-Rot-Gruen.html#)
weiter blättern (http://www.welt.de/debatte/kommentare/article12601203/Scholz-Sieg-zerstoert-Hirngespinst-Rot-Rot-Gruen.html#)

Dauer der Hamburger Senatsbildungen seit 1945
Die Bildung des neuen Hamburger Senats nach einer Bürgerschaftswahl braucht ihre Zeit, und diese Spannen fielen seit 1945 sehr unterschiedlich aus.


Die längste Frist zur Senatsbildung brauchte Bürgermeister Max Brauer (SPD) 1949 mit 135 Tagen bis zur Wahl durch die Bürgerschaft, am schnellsten ging es 2004 mit 17 Tagen, als die CDU unter Ole von Beust mit absoluter Mehrheit regierte.


Am 15. Mai 1945 wird Rudolf Petersen von der britischen Militärregierung zum Bürgermeister ernannt.


Bürgerschaftswahl am 13. Oktober 1946


Am 15. November 1946 wählt die Bürgerschaft einen neuen Senat unter Bürgermeister Max Brauer (SPD) – eine Zeitspanne von 33 Tagen.


Bürgerschaftswahl am 16. Oktober 1949 mit erneutem Wahlsieg Max Brauer.


Am 28. Februar 1950 ergänzt die Bürgerschaft den Senat durch die Nachwahl von Senatoren – 135 Tage.


Bürgerschaftswahl am 1. November 1953


Am 2. Dezember 1953 wählt die Bürgerschaft durch konstruktives Misstrauensvotum den neuen Senat unter Bürgermeister Kurt Sieveking (CDU) – nach 31 Tagen. Zur Ergänzung des Senats werden am 17. März 1954 drei neue Senatoren gewählt.


Bürgerschaftswahl am 10. November 1957


Der neue Senat unter Bürgermeister zum dritten Mal unter Max Brauer (SPD) wird am 21. Dezember 1957 gewählt – nach 41 Tagen. Bereits am 1. November 1961 übernimmt Paul Nevermann (SPD) das Amt von Max Brauer.


Bürgerschaftswahl am 12. November 1961


Am 13. Dezember 1961 ergänzt die Bürgerschaft den Senat durch Nachwahl von Senatoren – 31 Tage nach der Wahl. Nevermann bleibt Bürgermeister bis zum Rücktritt am 9. Juni 1965. Ab da regiert Herbert Weichmann (SPD).


Bürgerschaftswahl am 27. März 1966


Am 27. April 1966 ergänzt die Bürgerschaft den Senat unter Herbert Weichmann (SPD) durch Nachwahl von Senatoren – 31 Tage später.


Bürgerschaftswahl am 22. März 1970


Am 22. April 1970 ergänzt die Bürgerschaft den Senat durch Nachwahl von Senatoren – nach 31 Tagen. Weichmann regiert weiter bis zu seinem Ruhestand am 9. Juni 1971. Sein Nachfolger wird Peter Schulz (SPD).


Bürgerschaftswahl am 3. März 1974


Am 30. April 1974 ergänzt die Bürgerschaft den Senat durch Nachwahl von Senatoren – nach 58 Tagen. Peter Schulz (SPD) bleibt Bürgermeister bis zu seinem Rücktritt am 4. November 1974, sein Nachfolger wird ab 12. November 1974 Hans-Ulrich Klose (SPD).


Bürgerschaftswahl am 4. Juni 1978


Am 28. Juni 1978 ergänzt die Bürgerschaft den Senat durch Nachwahl von Senatoren – 24 Tage später. Klose bleibt bis zu seinem Rücktritt am 25. Mai 1981 Bürgermeister. Am 24. Juni 1981 rückt Klaus von Dohnanyi (SPD) nach.


Bürgerschaftswahl am 6. Juni 1982


Eine regierungsfähige Mehrheit kommt nicht zustande. Der Senat arbeitete in der alten Zusammensetzung weiter.


Bürgerschaftswahl am 19. Dezember 1982


Am 2. Februar 1983 ergänzt die Bürgerschaft den Senat durch Nachwahl von Senatoren - nach 45 Tagen. Klaus von Dohnanyi (SPD) regiert weiter.


Bürgerschaftswahl am 9. November 1986


Es kommt jedoch keine regierungsfähige Mehrheit in der Bürgerschaft zustande. Es folgte eine neue Geschäftsverteilung im Senat unter Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) ab 20. Januar 1987 – 72 Tage später.


Der Senat tritt am 24. März 1987 zurück und bleibt bis 02. September nur geschäftsführend im Amt.


Bürgerschaftswahl am 17. Mai 1987


Am 2. September 1987 wählt die Bürgerschaft einen neuen Senat – 108 Tage später. Klaus von Dohnanyi (SPD) bleibt Bürgermeister bis zu seinem Rücktritt am 8. Juni 1988, ihm folgt Henning Voscherau (SPD).


Bürgerschaftswahl am 2. Juni 1991


Am 26. Juni 1991 ergänzt die Bürgerschaft den Senat unter Henning Voscherau (SPD) durch Nachwahl von Senatoren – 24 Tage später.


Bürgerschaftswahl am 19. September 1993


Am 15. Dezember 1993 wählt die Bürgerschaft den neuen Senat aus SPD und Statt-Partei unter Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) – nach 87 Tagen.


Bürgerschaftswahl am 21. September 1997


Am 12. November 1997 wählt die Bürgerschaft Ortwin Runde (SPD) zum Ersten Bürgermeister und bestätigt im Anschluss die Mitglieder des rot-grünen Senats - nach 52 Tagen.


Bürgerschaftswahl am 23. September 2001


Am 31. Oktober 2001 wird Ole von Beust (CDU) zum Ersten Bürgermeister gewählt – 38 Tage später. Er steht einem Senat aus CDU, FDP und Partei Rechtsstaatlicher Offensive vor.


Bürgerschaftswahl am 29. Februar 2004


Am 17. März 2004 wählt die Bürgerschaft Ole von Beust (CDU) erneut zum Ersten Bürgermeister - nach 17 Tagen.


Bürgerschaftswahl am 24. Februar 2008


Am 7. Mai 2008 wird Ole von Beust (CDU) in dritter Amtsperiode zum Ersten Bürgermeister gewählt – nach 73 Tagen. Er übergibt sein Amt an der Spitze der ersten schwarz-grünen Koalition auf Länderebene am 25. August 2010 an Christoph Ahlhaus (CDU).


Quelle: dpa



Vor diesem Hintergrund hat Olaf Scholz in Hamburg nun ein fabelhaftes Ergebnis eingefahren. Die persönliche Strahlkraft des erdverbundenen Spitzenkandidaten mag im Vergleich zu Beust begrenzt sein. Aber die Sozialdemokraten sind in Hamburg immer nahe der politischen und gesellschaftlichen Mitte gefahren. Scholz hat sie dort wieder fest verankert. Die Hamburger hatten die Alternative zwischen der seit Jahren von der Wirtschaft geforderten Elbvertiefung mit Scholz allein oder neuem Streit darüber in einem rot-grünen Senat. Sie wählten Scholz. Sie waren für Stabilität. Die Grünen haben mit ihrem Koalitionsbruch für den Eindruck gesorgt, dass mit ihnen Stabilität nicht zu erwarten gewesen wäre.
Hamburg sei der Beginn des Wiederaufstiegs der Bundes-SPD, wird es jetzt heißen. Diejenigen, die sich von einem Duell Sigmar Gabriel gegen Olaf Scholz um die Kanzlerkandidatur Vorteile versprechen, werden die SPD in einer solchen Sichtweise bestärken. Es ist nicht völlig auszuschließen, dass Hamburg nun als lockender Leuchtturm gilt. Der Wahlerfolg an Alster und Elbe ist zwar zunächst ein lokalpolitischer und lokalpatriotischer Erfolg. Er ist nicht automatisch ein Seismograf für Sachsen-Anhalt oder Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz. Aber er ist eine Ermutigung für Politiker, ihre Chance zu erkennen und sie beherzt zu ergreifen. Das hat Olaf Scholz getan, und er wurde dafür belohnt. Sein Name steht künftig dafür, dass der Blick der SPD nach links verlorene Liebesmüh ist. Die Wählermehrheit will eine sozial abgefederte, wirtschaftlich verlässliche Politik. Die Zukunft, so viel verrät Hamburg, ist nicht das Hirngespinst Rot-Rot-Grün. Die Macht liegt in der Mitte
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article12601203/Scholz-Sieg-zerstoert-Hirngespinst-Rot-Rot-Gruen.html

[Andre]

20.02.2011
http://www.wochenblatt.de/images/ico/weiterleiten.gif (http://www.wochenblatt.de/_/sendmail.html?PG=/nachrichten/welt/Offenbar-absolute-Mehrheit-fuer-SPD-bei-Wahl-in-Hamburg;art29,35306) http://www.wochenblatt.de/images/ico/print.gif (http://www.wochenblatt.de/nachrichten/welt/Offenbar-absolute-Mehrheit-fuer-SPD-bei-Wahl-in-Hamburg;art29,35306#) http://www.wochenblatt.de/images/ico/kommentar.gif(0) (http://www.wochenblatt.de/nachrichten/welt/Offenbar-absolute-Mehrheit-fuer-SPD-bei-Wahl-in-Hamburg;art29,35306,E)
Offenbar absolute Mehrheit für SPD bei Wahl in Hamburg

http://www.wochenblatt.de/storage/scl/import/subdir/eins/107869_m3w522h400q75v24835_xio-fcmsimage-20110220190702-006002-4d6158468edd5.photo_1298192903646-15-0.jpghttp://www.wochenblatt.de/_CPiX/pic-107869-936/pixel.gif
Foto: © 2011 AFP

Aus der Hamburger Bürgerschaftswahl ist die SPD nach einer ersten Hochrechnung für die ARD als triumphaler Wahlsieger hervorgegangen und kann mit absoluter Mehrheit regieren. Die CDU stürzte demnach dramatisch ab.


Aus der Hamburger Bürgerschaftswahl ist die SPD nach einer ersten Hochrechnung für die ARD als triumphaler Wahlsieger hervorgegangen und kann mit absoluter Mehrheit regieren. Der Hochrechnung von Infratest dimap zufolge kommen die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz auf 49,6 Prozent. Die CDU des bisherigen Bürgermeisters Christoph Ahlhaus rutscht dramatisch auf 21,2 Prozent ab. Die Grünen kommen auf 11,4 Prozent zu.
Der FDP gelingt der Hochrechnung zufolge mit 6,0 Prozent der Einzug in die Bürgerschaft. Auch die Linke kann demnach in die Bürgerschaft einziehen; sie kommt auf 6,7 Prozent.

Teilen3 (http://www.facebook.com/sharer.php?u=http%3A%2F%2Fwww.wochenblatt.de%2F353 06&src=sp) Autor: Hamburg/Berlin (AFP
http://www.wochenblatt.de/nachrichten/welt/Offenbar-absolute-Mehrheit-fuer-SPD-bei-Wahl-in-Hamburg;art29,35306

[Andre]

Sonntag, 20. Februar 2011, 19:27 Uhr
Hamburg: 1. Hochrechnung - SPD vorn

Hamburg – Laut ARD-Hochrechnung entfallen bei der Bürgerschaftswahl auf die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz 49,6 Prozent der Wählerstimmen (2008: 34,1 Prozent). Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christoph Ahlhaus büßte drastisch an Wählerstimmen
ein und erreichte nur noch 21,2 Prozent nach 42,6 Prozent 2008. Die Grünen kommenauf 11,4 Prozent (2008: 9,6 Prozent), die Linke auf 6,7 Prozent (2008: 6,4 Prozent). Die FDP, die es 2008 mit 4,8 Prozent nicht in das Hamburger Parlament geschafft hatte, liegt in der Hochrechnung bei 6,0 Prozent.
http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker,rendertext=16078602.html

[Vater]

Scholz ist soetwas wie eine Mischung aus Todenhöfer und Polenz, absolut einfach gestrickt, dummdreist und absolut glitschig.


Wer Sozis nicht mag, wird bei seinem Anblick schaudern.

Schade, dass die CDU nicht Willens und fähig ist, die SPD mit ihren Spitzenleuten einfach zu demontieren.

Die bieten wie Krafft in NRW alles an Angriffsfläche, was sie haben, doch die CDU duckt sich nur weg und pfeift sich und den Wählern was.

Kein Mitleid mit den Hamburgern.

[Andre]

Bürgerschaftswahl

Olaf Scholz klarer Wahlsieger in Hamburg

Aus der Hamburger Bürgerschaftswahl ist die SPD nach einer ARD-Hochrechnung als triumphaler Wahlsieger hervorgegangen und kann mit absoluter Mehrheit regieren. Die CDU musste herbe Verluste hinnehmen und kam auf 21,2 Prozent der Stimmen.



http://www.faz.net/m/%7B718E834E-4007-48D7-83E6-B8649FF379F8%7Dg225_4.jpg (http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc%7EE1FBD9DA343FD4CE48E3AEE9898809F03%7EATpl%7EE common%7ESMed.html)Strahlender Wahlsieger: SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz
20. Februar 2011 Der am Sonntag um 19.30 Uhr veröffentlichten Hochrechnung von Infratest dimap zufolge kommen die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz auf 49,6 Prozent. Die CDU des bisherigen Bürgermeisters Christoph Ahlhaus rutscht dramatisch auf 21,2 Prozent ab. Die Grünen kommen auf 11,4 Prozent zu. Der FDP gelingt der Hochrechnung zufolge mit 6,0 Prozent der Einzug in die Bürgerschaft ebenso wie der Linken, die auf 6,7 Prozent kommt.
Gabriel: „Rückenwind“ für SPD

Scholz zeigte sich hoch erfreut über seinen Wahlsieg bei der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt. „Das ist ein sehr, sehr beeindruckendes Wahlergebnis, das uns die Prognosen hier vorhersagen“, sagte der frühere Bundesarbeitsminister am Sonntagabend. Es gebe den Wunsch nach einer seriösen Politik, die pragmatisch und verlässlich sei. In diesem Zusammenhang nannte er die Themen Finanzen, Wirtschaft, Wohnungsbau oder Kindertagesstätten. Er werde das Vertrauen der Wähler nicht enttäuschen, betonte der designierte Regierungschef.





http://www.faz.net/m/%7B903AEB75-82BC-4859-9F42-E4F808D07FB6%7Dg174_4.jpg (http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc%7EE1FBD9DA343FD4CE48E3AEE9898809F03%7EATpl%7EE common%7ESMed.html#903AEB7582BC48599F42E4F808D07FB 6)Schon am Morgen zuversichtlich: Scholz am Sonntag bei der Stimmabgabe in Hamburg-Altona
Der abgewählte Hamburger Bürgermeister Christoph Ahlhaus hat die Niederlage seiner Partei eingestanden. „Diese Stunde ist schmerzhaft für die CDU und sie reißt uns in Ratlosigkeit“, sagte Ahlhaus vor seinen Parteifreunden und Wahlhelfern. An der herben Niederlage für die CDU gebe es nichts zu beschönigen. Ahlhaus gratulierte der SPD und seinem Herausforderer Olaf Scholz, der nun eine Regierung im Sinne der Stadt bilden müsse. „Die schwarz-grüne Koalition zu versuchen, war richtig, und sie hat auch zweieinhalb Jahre gut gearbeitet“, sagte er. „Falsch war es, dem Koalitionspartner zu viele Zugeständnisse zu machen, die unsere Wähler nicht mehr verstanden haben. Das rächt sich auch heute.“
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete den Erfolg der Sozialdemokraten bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg als „großen Rückenwind“ für seine Partei im Superwahljahr 2011. „Das ist Rückenwind für Nils Schmid in Baden-Württemberg, für Jens Bullerjahn in Sachsen-Anhalt, für Kurt Beck in Rheinland-Pfalz und dann später noch Jens Börnsen, Klaus Wowereit und Erwin Sellering“, sagte Gabriel am Sonntagabend im ZDF.
Klaeden: „Schlag ins Kontor“



Die Mandate im Hamburger Landesparlament verteilen sich nach den ersten Prognosen wie folgt: SPD 63 bis 65 Sitze (2008: 45), CDU 26 Sitze (56), Grüne 14 bis 15 Sitze (12), Linke 8 bis 9 Sitze (8), FDP 8 Sitze (0).
Der Staatsminister im Bundeskanzleramt, Eckart Klaeden (CDU), bezeichnete das Wahlergebnis in Hamburg als „Schlag ins Kontor“. Für die CDU auf Bundesebene werde dies aber keine Konsequenzen haben, sagte von Klaeden am Sonntagabend in der ARD. Es sei bei dieser Wahl vor allem um Hamburger Themen gegangen.
Durch ein neues Wahlrecht konnten die Bürger erstmals bis zu 20 Kreuze verteilen, wobei zehn Stimmen für die Bürgerschaft, zehn Stimmen für die jeweilige Bezirksversammlung bestimmt waren. Die Stimmen konnten entweder verteilt oder gehäuft nur einer Partei oder einem Kandidaten zugeteilt werden. Wegen des komplexen Wahlrechts wurde die erste Hochrechnung anders als sonst üblich gegen 18.20 Uhr erst für 20 Uhr angekündigt. Der Wahlleiter hatte darauf hingewiesen, dass es ein endgültiges Ergebnis erst in einigen Tagen geben werde. Aufgrund des komplizierten Wahlrechts hatten deutlich mehr Hamburger als bisher Briefwahl beantragt.
http://www.faz.net/m/%7B5CED27FA-FC59-4794-ACE9-3692B5E35BBE%7Dg174_4.jpg (http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc%7EE1FBD9DA343FD4CE48E3AEE9898809F03%7EATpl%7EE common%7ESMed.html#5CED27FAFC594794ACE93692B5E35BB E)Klarer Wahlverlierer: Hamburgs bisheriger Erster Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU)
Bei der Bürgerschaftswahl waren 121 Sitze zu vergeben. Dafür traten nach Angaben des Landeswahlamtes in den 17 Wahlkreisen zwölf Parteien und eine Wählervereinigung an. Insgesamt 1035 Kandidatinnen und Kandidaten bewarben sich um einen Sitz im Landesparlament. An der Bürgerschaftswahl und den gleichzeitig stattfindenden Bezirksversammlungswahlen dürfen 1 326 864 Hamburger teilnehmen.
Offenbar niedrige Wahlbeteiligung

Am Sonntagnachmittag zeichnete sich eine noch niedrigere Wahlbeteiligung als 2008 ab. Damals hatten nur 63,5 Prozent der Wähler von ihrem Wahlrecht gebraucht gemacht. Die Wahlbeteiligung fiel damit um 5,2 Prozentpunkte geringer aus als noch im Jahr 2004. Noch nie nahmen damit seit Kriegsende an einer Bürgerschaftswahl weniger Wahlberechtigte teil. Die zuvor geringste Quote im Jahr 1991 mit damals 66,1 Prozent wurde noch um weitere 2,6 Prozentpunkte unterschritten.
In Hamburg regierte die CDU seit fast zehn Jahren in wechselnden Koalitionen, von 2004 bis 2008 sogar mit absoluter Mehrheit. Die Christlichen Demokraten hatten 2001 die SPD nach 44 Jahren ununterbrochener Macht abgelöst. Die Wahl an diesem Sonntag ist der Auftakt einer Reihe weiterer Landtagswahlen. Am 20. März folgt Sachsen-Anhalt, am 27. März wird in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gewählt, am 22. Mai in Bremen, am 4. September in Mecklenburg-Vorpommern und am 18. September in Berlin.
Text: FAZ.NET
Bildmaterial: dapd, dpa, REUTERS
http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E1FBD9DA343FD4CE48E3AEE9898809F03~ATpl~Ecommon ~Scontent.html (http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc%7EE1FBD9DA343FD4CE48E3AEE9898809F03%7EATpl%7EE common%7EScontent.html)

[RSS - Jungefreiheit]

HAMBURG. Die SPD hat bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft vermutlich die absolute Mehrheit...

Weiterlesen... (http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M55bcf6f5955.0.html)

[Andre]

Nach Wahl- Hochrechungen

Ex-Senatorin Goetsch: "Der Koalitionsbruch war richtig"


In der zweiten ZDF-Hochrechnung verbessern sich die Hamburger Grünen um Spitzenkandidaten Anja Hajduk bei der Bürgerschaftswahl und kommen auf 11,4 Prozent (laut ARD-Hochrechnung auf 11 Prozent) der Stimmen und somit 14 Sitze in der Bürgerschaft.

Die Aufkündigung der ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene in Hamburg war nach Meinung der ehemaligen grünen Ex-Senatorin Christa Goetsch „absolut“ richtig. Auf der Wahlparty der Grünen sagte sie auf Fragen des NDR: „Wir mussten die Reißleine ziehen.“ Die CDU sei kein verlässlicher Partner mehr gewesen. Dafür seien die Grünen auch nicht abgestraft worden, sie haben nach den Hochrechnungen leicht dazu gewonnen. Trotzdem sei das grüne Wahlziel nicht erreicht, eine Alleinregierung der SPD zu verhindern. „Vier Parteien in der Opposition sind eine bunte Mischung.“ Aber „wir sind flexibel und dynamisch und gucken nach vorne“.

Fegebank: "Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen"

Grünen-Chefin, Katharina Fegebank, hatte sich nach der ersten Prognose zur Bürgerschaftswahl „verhalten vorsichtig“ gezeigt. „Das neue Wahlrecht birgt sicher noch die eine oder andere Überraschung“, sagte die GAL-Vorsitzende im NDR Fernsehen. „Unser Wahlziel war es zum einen zuzulegen, zum anderen wollten wir die Stadt der SPD nicht allein überlassen - und da ist natürlich auch das letzte Wort noch gar nicht gesprochen.“

Anja Hajduk: „Ein ganz ordentliches Ergebnis, bei dem die Bäume aber auch nicht in den Himmel wachsen.“

GAL-Spitzenkandidatin Anja Hajduk hat „gemischte Gefühle“ zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl. „Gewisse Zugewinne sind da, das freut einen (...). Aber eben auch die Situation, dass möglicherweise die SPD die absolute Mehrheit hat“, sagte Hajduk nach der Prognose in der ARD. Dass es in Hamburg eine Wechselstimmung gegeben habe, „das war sehr spürbar“. Die Grünen - in Hamburg GAL genannt - würden aber schon gerne die Zukunft der Stadt mitgestalten, sagte Hajduk. „Es ist ein ganz ordentliches Ergebnis, bei dem die Bäume aber auch nicht in den Himmel wachsen.“

Cem Özdemir: „Die Hamburgerinnen und Hamburger wollten offensichtlich klare Verhältnisse und haben deshalb SPD gewählt“

Nach Ansicht von Grünen Parteichef Cem Özedemir haben die Hamburger bei der Bürgerschaftswahl für klare Verhältnisse gesorgt. „Wenn die CDU über 20 Prozent verliert, das verändert die Kräfteverhältnisse hier auf eine radikale Art und Weise“, sagte er am Sonntagabend im ZDF und gratulierte der SPD für ihren Erfolg. „Wir haben zugelegt aus einer schwierigen Situation, wo der ehemalige Koalitionsparter dramatisch verloren hat“, beurteilte er die Leistung der eigenen Partei. „Die Hamburgerinnen und Hamburger wollten offensichtlich klare Verhältnisse und haben deshalb SPD gewählt“

Claudia Roth: „Jetzt geht es volle Kanne. Jetzt wollen wir in den Bundesländern in den Landtag einziehen, in denen wir noch nicht drin sind.“

Nach Einschätzung von Parteichefin Claudia Roth können die Grünen jetzt mit viel Schwung in die kommenden Landtagswahlen gehen. Immerhin hätten die Grünen in Hamburg ihr Ergebnis verbessert. „Es ist ordentlich, dass wir zulegen konnten, dass wir zweistellig geworden sind“, sagte Roth am Sonntag in der ARD. „Jetzt geht es volle Kanne. Jetzt wollen wir in den Bundesländern in den Landtag einziehen, in denen wir noch nicht drin sind.“ Das seien Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern. Zudem wolle die Partei um „verstärkte Regierungsbeteiligung“ kämpfen.

Die Mitglieder der GAL reagierten indes enttäuscht auf die ersten Hochrechnungen. Bei der vergangenen Bürgerschaftswahl im Herbst 2008 war die GAL auf 9,6 Prozent gekommen.

http://www.mopo.de/hamburg/wahl-2011/ex-senatorin-goetsch---der-koalitionsbruch-war-richtig-/-/7137908/7215030/-/index.html

[Andre]

Hamburger SPD nimmt Kurs auf absolute Mehrheit

SPD-Erdrutschsieg bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg: Die Partei von Spitzenkandidat Olaf Scholz steuert auf die absolute Mehrheit zu. Die CDU stürzt schwer ab.
Hamburg steht nach der Bürgerschaftswahl vor einem Regierungswechsel. Nach den jüngsten Hochrechnungen kann die SPD mit rund 49 Prozent mehr als die absolute Mehrheit der Sitze für sich verbuchen - SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz könnte in der Hansestadt allein regieren.
(http://www.welt.de/politik/wahl/hamburg-wahl/article12601482/Die-SPD-jubelt-die-CDU-ist-niedergeschlagen.html)
Die CDU landet abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Sie kommt auf knapp 22 Prozent – der mit Abstand schlechteste Wert für die CDU in der Nachkriegszeit.
Drittstärkste Kraft sind die Grünen. FDP und Linke schaffen den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.
Bewahrheiten sich die Zahlen, hat die SPD das beste Wahlergebnis seit 30 Jahren bei einer Bürgerschaftswahl eingefahren. Für die CDU hätte Spitzenmann Ahlhaus das schlechteste Ergebnis seit 1946 zu verantworten. Der bisherige Tiefstand waren 25,1 Prozent im Jahr 1993, das zweitschlechteste Ergebnis gab es 2001 mit 26,2 Prozent.
Anzeige
http://ww251.smartadserver.com/call/pubi/10034/%28politik_story%29/6916/1298235085473/ (http://ww251.smartadserver.com/call/pubjumpi/10034/%28politik_story%29/6916/1298235085473/)

Ahlhaus: Schwarz-Grün war richtig

CDU-Spitzenkandidat Ahlhaus gestand die herbe Niederlage seiner Partei ein: „Diese Stunde ist für die Hamburger CDU schmerzhaft.“ Die CDU habe jedoch trotz schwieriger Umfragewerte in beispielloser Geschlossenheit und mit großartigem Engagement gekämpft. Dafür danke er allen Helfern.


1 von 19
zurück blättern (http://www.welt.de/politik/wahl/hamburg-wahl/article12601043/Hamburger-SPD-nimmt-Kurs-auf-absolute-Mehrheit.html#)
weiter blättern (http://www.welt.de/politik/wahl/hamburg-wahl/article12601043/Hamburger-SPD-nimmt-Kurs-auf-absolute-Mehrheit.html#)

Reaktionen auf das Wahlergebnis
„Das ist ein sehr, sehr beeindruckendes Wahlergebnis. Viele Bürgerinnen und Bürger haben uns und auch mir ihr Vertrauen geschenkt, das nehme ich sehr ernst. ... Ihre Erwartungen werden nicht enttäuscht werden. Wir werden das, was wir vor der Wahl gesagt haben, auch hinterher tun."
Olaf Scholz, SPD-Spitzenkandidat


„Diese Stunde ist für die Hamburger CDU schmerzhaft."
Christoph Ahlhaus, Hamburger CDU-Spitzenkandidat


„Wir sind froh, dass wir es überhaupt geschafft haben."
Katja Suding FDP-Spitzenkandidatin


„Wir haben unser Wahlziel erreicht, wieder in die Bürgerschaft einzuziehen. Wir gehen erhobenen Hauptes in die Opposition."
Dora Heyenn, Spitzenkandidatin der Linken


„Der Erfolg hat einen Namen, und der heißt Olaf Scholz. Ich glaube, dass das ein historisches Ergebnis ist. Nicht nur für uns, sondern auch für die anderen."
Sigmar Gabriel, SPD-Chef


„Es zeigt, dass die FDP, wenn sie kämpft wie seit Drei-König, gute Ergebnisse erzielen kann."
FDP-Chef Guido Westerwelle


„Die Hamburger wollten stabile Verhältnisse haben. Unser Wunsch wäre eine rot-grüne Koalition."
Cem Özdemir, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen


„Das Ergebnis zeigt, dass ein großer Teil der Wähler, trotz des guten Wahlerfolgs für die SPD, ein Korrektiv von Links erwartet."
Klaus Ernst, Vorsitzender der Linken


"Olaf Scholz hat in einem klugen Wahlkampf die Mitte überzeugt. Daran muss sich jetzt auch die Bundes-SPD orientieren und Wirtschaftskraft und Soziales eng zusammenführen."
Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionschef


„Das ist eine schwere Hypothek, die jede Vorstellung belastet, dass Grün zur Regierungsverantwortung befähigt ist."
Hermann Gröhe, CDU-Generalsekretär


„Es macht den eigenen Wählern Mut."
Kurt Beck, rheinland-pfälzischer Ministerpräsident (SPD)


„Wir gewinnen Wahlen und nicht Umfragen."
Gesine Lötzsch, Linken-Bundesvorsitzende


„Das ist ein schwerer Schlag für die CDU in Hamburg. Christoph Ahlhaus ist es in der kurzen Zeit wohl nicht gelungen, sich als Bürgermeister zu profilieren."
Eckart von Klaeden (CDU), Staatsminister im Kanzleramt


„Das ist ein wichtiges Signal, dass mit der FDP auch bundespolitisch zu rechnen ist".
Christian Lindner, FDP-Generalsekretär


„Es ist ein schlechtes Ergebnis, wir haben eine Oppositionszuordnung bekommen vom Wähler, das ist vollkommen klar. Wir sind in der Opposition, um eben dann uns neu zu finden, um 2015 wieder christliche Demokraten in Regierungsverantwortung in Hamburg zu bekommen."
Frank Schira, Hamburger CDU-Partei- und Fraktionschef


„Das ist ein wunderschöner Start ins Wahljahr. Das gibt Rückenwind für die weiteren Landtagswahlen."
Daniel Bahr, nordrhein-westfälischer FDP-Vorsitzender


„Das neue Wahlrecht birgt sicher noch die eine oder andere Überraschung. Unser Wahlziel war es zum einen zuzulegen, zum anderen wollten wir die Stadt der SPD nicht allein überlassen – und da ist natürlich auch das letzte Wort noch gar nicht gesprochen."
Katharina Fegebank, Chefin der Hamburger Grünen


„Die SPD und Olaf Scholz haben die gesellschaftliche Mitte zurückerobert."
Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag


„Hamburg hat mit Olaf Scholz die bestmögliche Wahl getroffen. Er ist hoch kompetent, menschlich integer und anderen oft einen Schritt voraus."
Markus Rinderspacher, bayerischer SPD-Fraktionschef



Ahlhaus versprach eine intensive Analyse der Wahlniederlage. Die Entwicklung habe mit dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag ihren Anfang genommen. Es sei richtig gewesen, diese Koalition zu versuchen. Falsch seien aber zu weitgehende Zugeständnisse gegenüber dem Koalitionspartner gewesen. „Das rächt sich auch am heutigen Abend“, sagte der CDU-Politiker.

SPD-Chef Gabriel spricht von "historischem Ergebnis"

SPD-Chef Sigmar Gabriel wertete den klaren Sieg seiner Partei als „beeindruckendes Ergebnis“. „Das Ergebnis hat einen Namen und der heißt Olaf Scholz“, sagte Gabriel. Es sei ein „historisches Ergebnis – nicht nur für uns, auch für die anderen“, ergänzte Gabriel mit Blick auf die großen Verluste der CDU.
Als einen Grund für den Erfolg seiner Partei sagte Gabriel, dass seine Partei im Alltag der Menschen zuhause sei und sich nicht um Prestigeprojekte kümmere.
FDP-Chef Guido Westerwelle sieht im Abschneiden seiner Partei „einen Auftakt nach Maß“ im Superwahljahr 2011:„Es zeigt, dass die FDP, wenn sie kämpft wie seit Drei-König, gute Ergebnisse erzielen kann."

Özdemir: Hamburger wollten klare Verhältnisse

Nach Ansicht des Grünen-Parteichefs Cem Özedemir haben die Hamburger für klare Verhältnisse gesorgt. „Wenn die CDU über 20 Prozent verliert, das verändert die Kräfteverhältnisse hier auf eine radikale Art und Weise“, sagte er und gratulierte der SPD für ihren Erfolg.
„Wir haben zugelegt aus einer schwierigen Situation, wo der ehemalige Koalitionsparter dramatisch verloren hat“, beurteilte er die Leistung der eigenen Partei. „Die Hamburgerinnen und Hamburger wollten offensichtlich klare Verhältnisse und haben deshalb SPD gewählt“.

Wieder enttäuschende Wahlbeteiligung

Die Wahl in Hamburg war der Auftakt zu dem „Superwahljahr 2011“ mit sieben Landtagswahlen. Bis 17.00 Uhr gaben 58,5 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in der Hansestadt ihre Stimme ab. Bei der Wahl 2008 betrug die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt 58,4 Prozent. Am Ende war die Wahlbeteiligung damals mit 63,5 Prozent die niedrigste seit 1946.
Die vorgezogene Bürgerschaftswahl wurde notwendig, weil die erste schwarz-grüne Koalition auf Länderebene Ende vergangenen Jahres vorzeitig gescheitert war. Die Grünen hatten die Koalition mit der CDU aus Unzufriedenheit mit dem Regierungsstil von Bürgermeister Ahlhaus aufgekündigt.
In Hamburg regierte die CDU seit fast zehn Jahren in wechselnden Koalitionen, von 2004 bis 2008 sogar mit absoluter Mehrheit. Die Christdemokraten hatten 2001 die SPD nach 44 Jahren ununterbrochener Macht abgelöst. Bei der Bürgerschaftswahl 2008 hatte die Union 42,6 Prozent der Stimmen erzielt. Die SPD kam damals auf 34,1 Prozent.
Für die 121 Sitze in der Bürgerschaft gibt es 1035 Kandidaten. Die genaue Verteilung wird wegen komplizierter Neuerungen im Wahlrecht vermutlich erst Mittwochabend feststehen: So lange dürfte nach Angaben des Landeswahlleiters das Auszählen dauern.

http://www.welt.de/politik/wahl/hamburg-wahl/article12601043/Hamburger-SPD-nimmt-Kurs-auf-absolute-Mehrheit.html

[Redy29]

Scholz ist soetwas wie eine Mischung aus Todenhöfer und Polenz, absolut einfach gestrickt, dummdreist und absolut glitschig.


Wer Sozis nicht mag, wird bei seinem Anblick schaudern.

Schade, dass die CDU nicht Willens und fähig ist, die SPD mit ihren Spitzenleuten einfach zu demontieren.

Die bieten wie Krafft in NRW alles an Angriffsfläche, was sie haben, doch die CDU duckt sich nur weg und pfeift sich und den Wählern was.

Kein Mitleid mit den Hamburgern.

Besser kann man es nicht ausdrücken.

[RSS - Jungefreiheit]

HAMBURG. Die SPD hat bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft vermutlich die absolute Mehrheit...

Weiterlesen... (http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M55bcf6f5955.0.html)

[RSS PI-News]

Das war sie also: die erste Landtagswahl im Jahre 2011. Die eine SPD triumphiert, die andere stürzt ab, die Linke bleibt drin und auch die FDP darf zukünftig im Parlament an der Alster wieder mitspielen. Für die große Lachnummer haben die Grünen gesorgt, die sich nach zweieinhalb Jahren in der Regierung nun unerwarteterweise auf der [...]

Weiterlesen... (http://anonym.to/?http://www.pi-news.net/2011/02/verkalkuliert/)

[RSS - Jungefreiheit]

HAMBURG. Die SPD hat bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft nach dem vorläufigen Ergebnis die...

Weiterlesen... (http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M55bcf6f5955.0.html)

[Andre]

Überragender Sieg der SPD in Hamburg


http://www.donaukurier.de/storage/scl/afp/journal/eins/1969522_m1t1w600q75s1v8693_xio-fcmsimage-20110220234257-006100-4d6198f108cd4.photo_1295962040281-27-HD.jpg Die SPD ist mit einem überragenden Sieg ins Superwahljahr 2011 gestartet: Bei den Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft erreichten die Sozialdemokraten dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge sogar die absolute Mehrheit.

http://s0.2mdn.net/viewad/817-grey.gif (http://ad.de.doubleclick.net/click;h=v8/3ab5/0/0/%2a/j;44306;0-0;0;35467679;164-420/60;0/0/0;;%7Eaopt=2/1/af/0;%7Esscs=%3f)http://ad.de.doubleclick.net/ad/oms.donaukurier.de/nationalnews;oms=nationalnews;nielsen=4;sz=420x60; tile=5;ord=196312572? (http://ad.de.doubleclick.net/jump/oms.donaukurier.de/nationalnews;oms=nationalnews;nielsen=4;sz=420x60; tile=5;ord=196312572?)

http://www.donaukurier.de/storage/scl/afp/journal/eins/1969200_m1t1w600q75v38471_xio-fcmsimage-20110220203207-006088-4d616c37a73b7.photo_1298227484559-20-HD.jpg (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969200)
http://www.donaukurier.de/_/pics/lupe.gif (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969200)Bild: © 2011 AFP Zum Auftakt des Superwahljahrs 2011 hat die SPD in Hamburg einen fulminanten Wahlsieg erzielt. Nach ersten Hochrechnungen erreichten die Sozialdemokraten in der Hamburger Bürgerschaft sogar die absolute Mehrheit, während die CDU mehr als die Hälfte ihrer Wähler verlor.
Die SPD ist mit einem überragenden Sieg ins Superwahljahr 2011 gestartet: Bei den Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft erreichten die Sozialdemokraten am Sonntag dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge sogar die absolute Mehrheit. Die CDU dagegen stürzte um die Hälfte ab und fuhr ihr schlechtestes Ergebnis in der Hansestadt ein. Die Grünen blieben unter ihren Erwartungen, Linke und FDP werden wieder in der Bürgerschaft vertreten sein.
Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz kann die Hansestadt nach den vorläufigen Zahlen des Landeswahlamts künftig alleine regieren. Demnach kommen die Sozialdemokraten in der Hansestadt auf 48,3 Prozent. Die CDU des bisherigen Bürgermeisters Christoph Ahlhaus rutscht auf 21,9 Prozent und fährt ihr bislang schlechtestes Ergebnis in der Hansestadt ein. Die Hamburger Grünen (GAL) kommen laut Landeswahlamt auf 11,2 Prozent. Der FDP gelingt mit 6,6 Prozent der Einzug in die Bürgerschaft ebenso wie der Linken, die demnach auf 6,4 Prozent kommt.
In der Bürgerschaft erhält die SPD den vorläufigen amtlichen Berechnungen der Fraktionsstärken zufolge 62 Mandate (bisher 45), die CDU stellt künftig 28 Abgeordnete und damit nur noch etwa halb so viele wie zuvor (56). Die GAL verfügt über 14 Sitze (bisher zwölf), die Liberalen über neun (keine) und die Linke wie bisher über acht. Die absolute Mehrheit im Hamburger Landesparlament liegt bei 61 Mandaten.
Scholz sprach von einem "sehr, sehr beeindruckenden Wahlergebnis". Der künftige Erste Bürgermeister Hamburgs kündigte an, auch in Zukunft einen Kurs aus wirtschaftlicher Vernunft und sozialem Zusammenhalt fahren zu wollen. SPD-Chef Sigmar Gabriel nannte den Sieg ein "historisches Ergebnis".
CDU-Spitzenkandidat Ahlhaus räumte "Ratlosigkeit" angesichts des Ergebnisses ein. Als Grund für die Niederlage führte er auch die schwarz-grüne Koalition in der Hansestadt an: Die zu weitgehenden Zugeständnisse an den grünen Koalitionspartner hätten die Wähler nicht mehr nachvollziehen können. Auf die Frage nach personellen Konsequenzen antwortete er, er werde sich nicht vor Verantwortung in schwieriger Zeit drücken.
Die vorgezogene Neuwahl war nötig geworden, weil die bisherige schwarz-grüne Koalition im November nach dem Rückzug des langjährigen Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) zerbrochen war.
http://www.donaukurier.de/storage/scl/afp/journal/eins/1969214_m1t1w600q75v2924_xio-fcmsimage-20110220234256-006092-4d6198f0ebf80.photo_1298227532244-27-HD.jpg (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969214)
http://www.donaukurier.de/_/pics/lupe.gif (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969200)Bild: © 2011 AFP Die SPD ist mit einem überragenden Sieg ins Superwahljahr 2011 gestartet: Bei den Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft erreichten die Sozialdemokraten dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge sogar die absolute Mehrheit. Die CDU des bisherigen Bürgermeisters Christoph Ahlhaus rutscht hingegen auf 21,9 Prozent ab und fährt damit ihr bislang schlechtestes Ergebnis in der Hansestadt ein.
http://www.donaukurier.de/storage/scl/afp/journal/eins/1969215_m1t1w600q75v13696_xio-fcmsimage-20110220234256-006094-4d6198f0eea2e.photo_1298240268511-27-HD.jpg (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969215)
http://www.donaukurier.de/_/pics/lupe.gif (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969214)Bild: © 2011 AFP Zum Auftakt des Superwahljahrs 2011 hat die SPD in Hamburg einen fulminanten Wahlsieg erzielt. Dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge erreichten die Sozialdemokraten in der Hamburger Bürgerschaft die absolute Mehrheit der Sitze, während die CDU rund die Hälfte ihrer Wähler verlor.
http://www.donaukurier.de/storage/scl/afp/journal/eins/1969252_m1t1w600q75v51134_xio-fcmsimage-20110220234257-006096-4d6198f103716.photo_1298240755245-27-HD.jpg (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969252)
http://www.donaukurier.de/_/pics/lupe.gif (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969215)Bild: © 2011 AFP Ergebnisse bei Bürgerschaftswahlen in Hamburg seit 1974 mit vorläufigem Ergebnis 2011.
http://www.donaukurier.de/storage/scl/afp/journal/eins/1969415_m1t1w600q75s1v44163_xio-fcmsimage-20110220234257-006098-4d6198f106202.photo_1298228732075-27-HD.jpg (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969415)
http://www.donaukurier.de/_/pics/lupe.gif (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969252)Bild: © 2011 AFP Aus der Hamburger Bürgerschaftswahl ist die SPD als triumphaler Wahlsieger hervorgegangen; die CDU stürzte dramatisch ab. Die Animation zeigt die Wahlergebnisse und Sitzverteilung seit 1997 sowie Infos zu den Spitzenkandidaten.
http://www.donaukurier.de/storage/scl/afp/journal/eins/1969522_m1t1w600q75s1v8693_xio-fcmsimage-20110220234257-006100-4d6198f108cd4.photo_1295962040281-27-HD.jpg (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969522)
http://www.donaukurier.de/_/pics/lupe.gif (http://www.donaukurier.de/_/tools/picview.html?_CMELEM=1969415)Bild: © 2011 AFP ANIMATION: Superwahljahr 2011

Hamburg/Berlin (AFP)

http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/D-Wahlen-Laender-Hamburg-4-ZF-Ueberragender-Sieg-der-SPD-in-Hamburg;art154776,2383911 (http://www.addthis.com/bookmark.php?v=20)

[Andre]

Wer ist der Mann, der jetzt Hamburg regieren wird?


Hamburger Wahl-Hammer +++ Riesen-Sieg für die SPD


20.02.2011 - 23:58 UHR
Von MARKUS ARNDT


SPD-Triumph zum Auftakt des Superwahljahres, Fiasko für die CDU: Bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Hamburg haben die Sozialdemokraten mit Spitzenkandidat Olaf Scholz (http://www.bild.de/BILD/politik/2011/02/20/hamburg-wahl-olaf-scholz/vom-scholzomat-zur-wahllokomotive.html) (52) nach dem vorläufigen amtlichen Teil-Ergebnis die absolute Mehrheit der Mandate errungen.
Sie übernehmen mit einem sensationellen Ergebnis von 48,3 Prozent (+ 14,2 %) nach zehn Jahren wieder das Amt des Bürgermeisters.
Die CDU fuhr mit 21,9 Prozent (- 20,7 %) das schwächste Wahlergebnis (http://www.bild.de/BILD/politik/2011/02/20/hamburg-wahl-debakel-fuer-die-cdu/triumph-fuer-die-spd.html) seit Kriegsende in Hamburg ein. Die Bundespartei legt für 2011 einen Stolperstart hin!
Doch die Sozialdemokraten in Berlin und Hamburg jubeln: Olaf Scholz (52) hat als ihr Spitzenkandidat ein gigantisches Ergebnis eingefahren! Mit 62 von 121 Sitzen werden sie sogar die absolute Mehrheit erreichen.
Aber: Wer führt die Stadt da eigentlich die nächsten vier Jahre? BILD erklärt den neuen Bürgermeister.
Eine Szene aus dem Wahlkampf: Olaf Scholz hat mehr als 90 Minuten lang dem Publikum in Alstertal Einkaufszentrum Rede und Antwort gestanden. Die Veranstaltung ist schon beendet, als sich plötzlich eine ältere Dame an den Sicherheitsleuten vorbeidrängt, Scholz um den Hals fällt und ihn herzlich auf die linke Wange küsst.
Scholz verzieht das Gesicht, wirkt fast peinlich berührt. Die Botschaft ist deutlich: „Das passt mir nicht.“ Er hält lieber Distanz. Bürgernähe ja, aber möglichst präsidial, kopfgesteuert, nicht als schulterklopfender „Bürgermeister zum Anfassen“, der sein Kontrahent Ahlhaus sein wollte.
Gewählt haben ihn die Hamburger trotzdem. Vielleicht auch gerade wegen dieser Distanz, die vielen als ausgesprochen hanseatisch gilt. Damit hatten schon Scholz’ SPD-Bürgermeister-Vorgänger Klaus von Dohnanyi und Henning Voscherau Erfolg.
„Emotionalität ist nicht sein Ding“, sagt ein Genosse, der Scholz seit Jahrzehnten begleitet, „der analysiert lieber, setzt sich auseinander, entscheidet.“ Allerdings fehle manchmal der Bezug zur Realität: „Er ist eben Theoretiker, liest sich vieles nur an.“
Die Stadt will Scholz „ordentlich regieren“. Das hat er bei jeder Gelegenheit im Wahlkampf gesagt. Dass er das kann, bestreitet nicht mal der politische Gegner. Olaf Scholz gilt als integer und verlässlich. Aber auch als ausgesprochen gewiefter Taktiker, der Umwege in Kauf nimmt, um ans Ziel zu kommen. Strippenziehen hat er gelernt in 36 Jahren Politik.
Geboren ist er am 14. Juni 1958 (Sternzeichen Zwilling) in Osnabrück, kam schon als Kind nach Hamburg. Aufgewachsen ist Scholz im Rahlstedter Ortsteil Großlohe, der galt in den 70er- und 80er-Jahren als sozialer Brennpunkt. Am Gymnasium Heegen hat er mit der Gesamtnote 1,6 sein Abitur gemacht.
1975, Eintritt in die SPD. Da war Olaf Scholz 17 Jahre alt. Nach dem Abi Zivildienst. Dann Jura-Studium, Abschluss als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht. 1982 bereits stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos.
Dann Polit-Karriere. Unter anderem zweimal SPD-Landeschef (2005–2007 und seit 2009), Innensenator (als Notnagel, um die Wahl 2001 noch herumzureißen), SPD-Generalsekretär (2000–2004, da hat er sich den unrühmlichen Beinamen „Scholzomat“ erworben, weil er auf Fragen immer mit denselben Phrasen antwortete), zuletzt Arbeits- und Sozialminister unter Kanzlerin Merkel in der Großen Koalition (2007–2009).
Wie sehr Scholz jeden seiner Sätze auf Wirkung kalkuliert, zeigt der berühmte Ausspruch: „Wer Führung bestellt, bekommt sie auch.“ Den hat er gesagt, als er 2009 gebeten wurde, die zerstrittene Hamburger SPD zu befrieden. Seitdem hält tatsächlich alles in der Partei still. „Den Satz habe ich mir natürlich vorher überlegt“, sagt Scholz heute, und fügt grinsend an: „Wirken tut er ja.“
Und der private Olaf Scholz? Da ist der Mann sehr zurückhaltend. 1,70 Meter groß, zartgliedrig, lichtes Haupthaar. Teetrinker (Darjeeling), hält sich mit Jogging fit. Mietwohnung in Altona (die Fensterfronten auf Staatskosten mit Panzerglas gesichert, seit er Innensenator war). Seit 1999 verheiratet mit Britta Ernst (49), Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sie wird jetzt Nachfolgerin von Simone Ahlhaus als Hamburgs First Lady.
Dass ihr das gut gefällt, bezweifeln Kenner des kinderlosen Paares. „Die leben Politik“, heißt es. Und Britta Ernst gilt als ambitionierte Schulpolitikerin, war schon zweimal in Hamburg und Schleswig-Holstein in Schatten-Kabinetten.
Scholz antwortet auf Fragen, ob er seine Frau zur Senatorin macht, übrigens stets mit dem Hinweis: „Britta Ernst ist eine hervorragende Politikerin.“ Und schiebt dann kryptisch nach: „Aber der ‚Ordre Public‘ (die öffentliche Ordnung; die Red.) wird beachtet.“ Das soll wohl „nein“ heißen.
http://www.bild.de/BILD/politik/2011/02/21/hamburg-wahl-hammer-riesen-sieg-fuer-die-spd/olaf-scholz-wer-ist-der-mann-der-jetzt-hamburg-regieren-wird.html

[Andre]

Opposition statt Koalition

Grüne dürfen nicht mitregieren

Von Sandra Schäfer


Bei den CDU-Ergebnissen jubelten sie noch. Doch als dann die absolute Mehrheit für die SPD verkündet wurde, entglitten vielen GALiern bei der Wahlparty im Ballsaal des St. Pauli-Stadions die Gesichtszüge. Niemand würde sie zum Tanz bitten, die SPD regiert allein. Frust statt Freude.

Denn Hajduk, Goetsch und Co. hatten sich insgeheim längst wieder auf ihren alten Senatorenposten gesehen. War das Aufkündigen der Koalition also doch keine so gute Idee gewesen? „Doch, das musste sein“, betonte Spitzenkandidatin Anja Hajduk. „Der CDU fehlt jede Stabilität, das zeigt ja auch ihr Absturz auf 21 Prozent.“


Reaktionen der Grünen




Anja Hajduk: „Ein ganz ordentliches Ergebnis"

GAL-Spitzenkandidatin Anja Hajduk hat „gemischte Gefühle“ zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl. „Gewisse Zugewinne sind da, das freut einen (...). Aber eben auch die Situation, dass möglicherweise die SPD die absolute Mehrheit hat“, sagte Hajduk nach der Prognose in der ARD. Dass es in Hamburg eine Wechselstimmung gegeben habe, „das war sehr spürbar“. Die Grünen - in Hamburg GAL genannt - würden aber schon gerne die Zukunft der Stadt mitgestalten, sagte Hajduk. „Es ist ein ganz ordentliches Ergebnis, bei dem die Bäume aber auch nicht in den Himmel wachsen.“


Katahrina Fegebank: "Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen"

Grünen-Chefin, Katharina Fegebank, hatte sich nach der ersten Prognose zur Bürgerschaftswahl „verhalten vorsichtig“ gezeigt. „Das neue Wahlrecht birgt sicher noch die eine oder andere Überraschung“, sagte die GAL-Vorsitzende im NDR Fernsehen. „Unser Wahlziel war es zum einen zuzulegen, zum anderen wollten wir die Stadt der SPD nicht allein überlassen - und da ist natürlich auch das letzte Wort noch gar nicht gesprochen.“


Cem Özdemir: „Die Hamburgerinnen und Hamburger wollten offensichtlich klare Verhältnisse und haben deshalb SPD gewählt“

Nach Ansicht von Grünen Parteichef Cem Özedemir haben die Hamburger bei der Bürgerschaftswahl für klare Verhältnisse gesorgt. „Wenn die CDU über 20 Prozent verliert, das verändert die Kräfteverhältnisse hier auf eine radikale Art und Weise“, sagte er am Sonntagabend im ZDF und gratulierte der SPD für ihren Erfolg. „Wir haben zugelegt aus einer schwierigen Situation, wo der ehemalige Koalitionsparter dramatisch verloren hat“, beurteilte er die Leistung der eigenen Partei. „Die Hamburgerinnen und Hamburger wollten offensichtlich klare Verhältnisse und haben deshalb SPD gewählt“


Claudia Roth: „Jetzt geht es volle Kanne. Jetzt wollen wir in den Bundesländern in den Landtag einziehen, in denen wir noch nicht drin sind.“

Nach Einschätzung von Parteichefin Claudia Roth können die Grünen jetzt mit viel Schwung in die kommenden Landtagswahlen gehen. Immerhin hätten die Grünen in Hamburg ihr Ergebnis verbessert. „Es ist ordentlich, dass wir zulegen konnten, dass wir zweistellig geworden sind“, sagte Roth am Sonntag in der ARD. „Jetzt geht es volle Kanne. Jetzt wollen wir in den Bundesländern in den Landtag einziehen, in denen wir noch nicht drin sind.“ Das seien Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern. Zudem wolle die Partei um „verstärkte Regierungsbeteiligung“ kämpfen.




Also für die GAL nur 11,2 statt der erhofften 14 Prozent. Enttäuschung – dieses Wort mochte am Wahlabend aber niemand vom „Führungspersonal“ der Partei in den Mund nehmen. „Wieso? Wir haben unser Wahlergebnis zu 2008 doch um mehrere Prozent verbessert“, so die Abgeordnente Antje Möller. „Natürlich wollten wir mitregieren“, soviel gestand Anja Hajduk zumindest.

Deutlicher wurden neu angetretene Kandidaten wie Stefanie von Berg, die in Eimsbüttel zur Wahl stand. „Mich wundert das Ergebnis gar nicht, ich wusste, dass wir abgestraft werden.“ Selbst im Straßenwahlkampf in der GAL-Hochburg Eimsbüttel habe jeder Zehnte gesagt, er würde die GAL bestimmt nicht wieder wählen. „Moorburg, die Koalition mit der CDU und den Koalitionsbruch wurden uns entgegen gehalten.“

Tröstende Worte fand Cem Özdemir, der bei der Wahlparty früh auflief. „Die CDU hat nach dem Koalitionsbruch mehr als 20 Prozent verloren, die GAL konnte trotz der schwierigen Situation zulegen. Das ist ein ordentliches Ergebnis.“

Viele GALier trösteten sich damit, dass die Koalitionsverhandlungen mit der SPD äußerst zäh geworden wären und die Grünen viele Federn gelassen hätten.

http://www.mopo.de/hamburg/wahl-2011/ex-senatorin-goetsch---der-koalitionsbruch-war-richtig-/-/7137908/7215030/-/index.html

[Nordlicht]

"Zufällig" war Scholz beim letzten Bilderbergertreffen. Und nun hat man ihm die absolute Mehrheit beschert. Nachtigall - ich knall Dich ab!

Wie dumm ist das Volk?! Nach den ganzen Glanzleistungen und Verbechen weiterhin derart viele Stimmen für linke, kotzgrüne, SPD(S) usw. Bäh!:icon_tdown:

[Andre]

Das einzige gute ist
1. Die Grünen haben nicht die Erwarteten 16 %
2. Die Grünen sind auch Verlierer weil sämtlichen Einflusses Verlustig durch die Absolute Mehrheit der SPD = Dumm gelaufen mit dem Ausstieg aus der Koalition :gröhl:Grün-Lach

3.Olaf Scholz ist eher einer der Rechten in der SPD zumindest Konservativer wie Ole von Beust!

Insofern ist das Ergebnis immer noch das beste aller schlechten Möglichkeiten!

Andre

[ryder hook]

"Zufällig" war Scholz beim letzten Bilderbergertreffen. Und nun hat man ihm die absolute Mehrheit beschert. Nachtigall - ich knall Dich ab!

Wie dumm ist das Volk?! Nach den ganzen Glanzleistungen und Verbechen weiterhin derart viele Stimmen für linke, kotzgrüne, SPD(S) usw. Bäh!:icon_tdown:

is wahr :eek: ???

[Barbarian]

Ich muss zugeben, erst war ich froh das die SPD die absolute Mehrheit bekommen hat, da weder die Linken noch die Grünen was zu melden haben. Allerdings habe ich heute Auschnitte seines Programms gelesen und frage mich was bei den drei Parteien der Unterschied ist. Als konservativer Rechter bekomm ich das Grauen. Blaue-Keule

[Nordlicht]

is wahr :eek: ???


http://www.abgeordnetenwatch.de/olaf_scholz-575-37942--f258742.html

[Biker]

Es ist alles Augenwischerei.

Von den Wahlberechtigten sind 57% zur Wahl gegangen, davon haben 48% für die SPD gestimmt, d.h. 25% der Wahlberechtigten bestimmen das Schicksal von HH.

Die 21% Verlust der CDU sind IMHO zu den Nichtwählern abgewandert.

[TexHex]

Mal links mal rechts - es wird solange hin-undhergeschaukelt bis der Wähler seekrank ist und nicht mehr merkt, wie sehr er veschaukelt wurde. :schlecht:
Denen, die mit Entsetzen feststellten: "Huch ich bin ein Nazi" sei zum Trost gesagt: Als Deutsche sind wir per Definition Nazis. (In den Augen diverser Zurückgebliebener) Es ist zum kotzen-01