Vater
28.11.2010, 16:11
Da droht ROTROTGRÜN im Kleinen.
Hoffentlich hat die CDU noch genug "RESTEI" in der Hose, um die widerlichen Machenschaften der Grünen und ihre Verbindung zur alternativen Szene in Hamburg an den Pranger zu stellen.
Das könnte ein Signal für das ganze Land sein.
Hamburgs Grüne kündigen Koalition mit der CDU
Sonntag, 28. November 2010, 15:20 Uhr
http://de.reuters.com/resources/r/?m=02&d=20101128&t=2&i=259917524&w=&fh=&fw=&ll=192&pl=155&r=2010-11-28T142004Z_01_ABEE6AR13TG00_RTROPTP_0_GERMANY (http://javascript<b></b>:launchArticleSlideshow();)1 / 1Vollbild (http://javascript<b></b>:launchArticleSlideshow();)
Hamburg (Reuters) - Das erste schwarz-grüne Bündnis in Deutschland auf Landesebene ist gescheitert.
Die Grünen in Hamburg erklärten am Sonntag, dass sie keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr für eine Fortsetzung der Regierung mit der CDU sehen und Neuwahlen anstreben. In Parteikreisen hieß es ergänzend, Grünen-Vorstöße seien vom Koalitionspartner immer wieder ausgebremst worden. Die Bürgerschaftsfraktion der Grün-Alternativen Liste hatte zuvor auf einer Klausurtagung am späten Samstagabend den Beschluss gefällt, die schwarz-grüne Koalition zu beenden. Dem hatte sich am Sonntag der Landesvorstand angeschlossen.
Fraktionschef Jens Kerstan erklärte, der Rücktritt von CDU-Bürgermeister Ole von Beust im Sommer sei eine tiefe Zäsur gewesen. Man habe sich damals dennoch für einen Neubeginn mit der CDU entschlossen. "Wir müssen nach knapp 100 Tagen feststellen, dass der Neustart nicht gelungen ist und dass die innere Stabilität in dieser Koalition nicht mehr da ist", sagte Kerstan. Er verwies auf mehrere Rücktritte von Senatsmitgliedern in den vergangenen Wochen. Zuletzt hatte Finanzsenator Carsten Frigge seinen Rückzug erklärt. Gegen ihn wird im Zusammenhang mit der CDU-Parteispendenaffäre in Rheinland-Pfalz ermittelt. Frigge soll am 13. Dezember vor dem Untersuchungsausschuss in Mainz aussagen.
Die Bundesspitze der Grünen in Berlin begrüßte die Aufkündigung der Koalition in Hamburg. "Die Entscheidung der Hamburger Grünen ist konsequent und richtig. Wenn die gemeinsame Vertrauensgrundlage in diese Koalition verloren gegangen ist, sind Neuwahlen die logische Konsequenz", erklärten die Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir. Seit dem Rücktritt von Beusts sei die Entfremdung beider Koalitionspartner immer deutlicher spürbar geworden.
Die CDU-Gremien kamen am Sonntag zusammen, um über die Zukunft der Landesregierung zu beraten. Im Anschluss wollte Bürgermeister Christoph Ahlhaus die Presse informieren.
NEUWAHL MÖGLICHERWEISE AM 20. FEBRUAR
Aus Parteikreisen verlautete, man gehe nun davon aus, dass die Senatoren der Grünen am Montag entlassen würden und das Landesparlament, die Bürgerschaft, am 17. Dezember einen Auflösungsbeschluss fassen werde. Neuwahlen werde es dann voraussichtlich am 20. Februar geben. Bei den Grünen soll es zudem am 13. Dezember eine Landesmitgliederversammlung geben.
Das Bündnis mit den Grünen galt auch als Testlauf für eine gemeinsame Regierung von Union und Grünen in anderen Ländern und irgendwann möglicherweise sogar im Bund. Allerdings hatte Kanzlerin Angela Merkel beim CDU-Parteitag in Karlsruhe vergangene Woche ein schwarz-grünes Bündnis wie eine große Koalition mit der SPD als Hirngespinste bezeichnet. Parteivize Name gelöscht Röttgen hatte dagegen seine Partei zuletzt im "Stern" davor gewarnt, sich einseitig auf die FDP als Koalitionspartner festzulegen.
Die Hamburger SPD hatte bereits nach Frigges Rücktritt Neuwahlen gefordert. Sie sieht sich nach jüngsten Umfragen im Aufwind und will mit den Grünen zusammenregieren. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte in Berlin, Schwarz-Grün sei nach einer Skandal- und Pannenserie gescheitert, aus der die GAL endlich die Konsequenzen ziehe. Fortsetzung... (http://javascript<b></b>:goToPage(2);)
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http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE6AR05X20101128
Hoffentlich hat die CDU noch genug "RESTEI" in der Hose, um die widerlichen Machenschaften der Grünen und ihre Verbindung zur alternativen Szene in Hamburg an den Pranger zu stellen.
Das könnte ein Signal für das ganze Land sein.
Hamburgs Grüne kündigen Koalition mit der CDU
Sonntag, 28. November 2010, 15:20 Uhr
http://de.reuters.com/resources/r/?m=02&d=20101128&t=2&i=259917524&w=&fh=&fw=&ll=192&pl=155&r=2010-11-28T142004Z_01_ABEE6AR13TG00_RTROPTP_0_GERMANY (http://javascript<b></b>:launchArticleSlideshow();)1 / 1Vollbild (http://javascript<b></b>:launchArticleSlideshow();)
Hamburg (Reuters) - Das erste schwarz-grüne Bündnis in Deutschland auf Landesebene ist gescheitert.
Die Grünen in Hamburg erklärten am Sonntag, dass sie keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr für eine Fortsetzung der Regierung mit der CDU sehen und Neuwahlen anstreben. In Parteikreisen hieß es ergänzend, Grünen-Vorstöße seien vom Koalitionspartner immer wieder ausgebremst worden. Die Bürgerschaftsfraktion der Grün-Alternativen Liste hatte zuvor auf einer Klausurtagung am späten Samstagabend den Beschluss gefällt, die schwarz-grüne Koalition zu beenden. Dem hatte sich am Sonntag der Landesvorstand angeschlossen.
Fraktionschef Jens Kerstan erklärte, der Rücktritt von CDU-Bürgermeister Ole von Beust im Sommer sei eine tiefe Zäsur gewesen. Man habe sich damals dennoch für einen Neubeginn mit der CDU entschlossen. "Wir müssen nach knapp 100 Tagen feststellen, dass der Neustart nicht gelungen ist und dass die innere Stabilität in dieser Koalition nicht mehr da ist", sagte Kerstan. Er verwies auf mehrere Rücktritte von Senatsmitgliedern in den vergangenen Wochen. Zuletzt hatte Finanzsenator Carsten Frigge seinen Rückzug erklärt. Gegen ihn wird im Zusammenhang mit der CDU-Parteispendenaffäre in Rheinland-Pfalz ermittelt. Frigge soll am 13. Dezember vor dem Untersuchungsausschuss in Mainz aussagen.
Die Bundesspitze der Grünen in Berlin begrüßte die Aufkündigung der Koalition in Hamburg. "Die Entscheidung der Hamburger Grünen ist konsequent und richtig. Wenn die gemeinsame Vertrauensgrundlage in diese Koalition verloren gegangen ist, sind Neuwahlen die logische Konsequenz", erklärten die Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir. Seit dem Rücktritt von Beusts sei die Entfremdung beider Koalitionspartner immer deutlicher spürbar geworden.
Die CDU-Gremien kamen am Sonntag zusammen, um über die Zukunft der Landesregierung zu beraten. Im Anschluss wollte Bürgermeister Christoph Ahlhaus die Presse informieren.
NEUWAHL MÖGLICHERWEISE AM 20. FEBRUAR
Aus Parteikreisen verlautete, man gehe nun davon aus, dass die Senatoren der Grünen am Montag entlassen würden und das Landesparlament, die Bürgerschaft, am 17. Dezember einen Auflösungsbeschluss fassen werde. Neuwahlen werde es dann voraussichtlich am 20. Februar geben. Bei den Grünen soll es zudem am 13. Dezember eine Landesmitgliederversammlung geben.
Das Bündnis mit den Grünen galt auch als Testlauf für eine gemeinsame Regierung von Union und Grünen in anderen Ländern und irgendwann möglicherweise sogar im Bund. Allerdings hatte Kanzlerin Angela Merkel beim CDU-Parteitag in Karlsruhe vergangene Woche ein schwarz-grünes Bündnis wie eine große Koalition mit der SPD als Hirngespinste bezeichnet. Parteivize Name gelöscht Röttgen hatte dagegen seine Partei zuletzt im "Stern" davor gewarnt, sich einseitig auf die FDP als Koalitionspartner festzulegen.
Die Hamburger SPD hatte bereits nach Frigges Rücktritt Neuwahlen gefordert. Sie sieht sich nach jüngsten Umfragen im Aufwind und will mit den Grünen zusammenregieren. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte in Berlin, Schwarz-Grün sei nach einer Skandal- und Pannenserie gescheitert, aus der die GAL endlich die Konsequenzen ziehe. Fortsetzung... (http://javascript<b></b>:goToPage(2);)
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