Keine Ampel in NRW

[Vater]

Keine Ampel in NRW - FDP will nicht mit SPD und Grünen sprechen




Berlin (Reuters) - Eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP kommt in Nordrhein-Westfalen nicht zustande.
Die FDP erklärte am Donnerstag in Düsseldorf, sie werde nicht mit SPD und Grünen über eine gemeinsame Regierung sprechen. FDP-Fraktionschef Gerhard Papke kündigte den Gang in die Opposition an.
SPD und Grüne hätten verdeutlich, dass sie parallel mit FDP und Linkspartei über eine Regierungsbildung verhandeln wollten, erklärte Papke. "Parteien, die sich mit kommunistischen Verfassungsgegnern verbünden wollen, kommen für die FDP nicht als Gesprächspartner in Frage, erst recht nicht als mögliche Koalitionspartner." Am Mittwoch hatten SPD und Grüne nach einem ersten Sondierungsgespräch angekündigt, sie wollten zuerst die FDP und dann die Linkspartei zu Gesprächen einladen.
Die bislang regierende schwarz-gelbe Koalition unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers war am Sonntag abgewählt worden. SPD und Grüne brauchen aber noch FDP oder Linke, um eine Regierung bilden zu können. Rechnerisch möglich wären auch eine große Koalition und eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen.
http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64C0AJ20100513

[Scharnhorst]

Mittlerweile hört sich das ganze schon wieder völlig anders an.Die FDP bietet jeder "demokratischen" Partei Gespräche an unter der Bedingung,nicht mit "extremistischen" Parteien über eine mögliche Regierungsbeteiligung zu reden.
Auf gut deutsch:Die FDP verarscht ihre Wähler,nur um weiter an der Macht zu bleiben.Womit sich die Wendehalspartei wohl ein für allemal unwählbar gemacht hat.