Kommunalwahlen Dänemark 2009

[Andre]

Linke Oppositionsparteien gewinnen Kommunalwahlen in Dänemark
18. November 2009, 16:18

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Auch Rechtspopulisten legen zu - Kein Einfluss des Wahlausgangs auf Regierungspolitik erwartet

Kopenhagen - Die linke Opposition in Dänemark hat bei den Kommunalwahlen am Dienstag zulegen und mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereinen können. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Endergebnis hervorgeht, kommen die von den Sozialdemokraten angeführten Parteien auf 51,2 Prozent, nach 48,6 Prozent bei den Wahlen 2005. Die Parteien der Mitte-Rechts-Regierung erhielten 43,9 Prozent. Es wird aber nicht erwartet, dass das Ergebnis einen Einfluss auf die Regierung und ihre Politik hat.


Gewinner der Kommunalwahlen ist die Sozialistische Volkspartei, die ihren Stimmenanteil fast verdoppeln konnte und auf 14,5 Prozent kam. Die ihnen nahestehenden Sozialdemokraten kontrollieren die Rathäuser der drei größten Städte Kopenhagen, Aarhus und Odense.

Um 2,2 Prozentpunkte auf 8,1 Prozent steigerte sich die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DVP). Sie ist Mehrheitsbeschafferin für die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen und spielt mit ständigen Forderungen nach Verschärfungen in der Ausländerpolitik ein zentrale Rolle in der dänischen Politik. Sowohl Rasmussens rechtsliberale Partei "Venstre" ("Links") wie auch die Sozialdemokraten als größte Oppositionspartei mussten Verluste einstecken. Die Sozialdemokraten blieben stärkste Partei mit 30,7 Prozent, verloren aber gegenüber den letzten Kommunalwahlen 3,6 Prozentpunkte. Rasmussens Partei verlor um 2,7 Prozentpunkte auf 24,8 Prozent.

Als großen Erfolg feierte die deutsche Minderheit im Süden Jütlands den Einzug von insgesamt sechs statt bisher fünf Gemeinderäten der "Schleswigschen Partei" in vier Kommunen. Sie konnte ihren Anteil um fast ein Viertel auf 5.269 Stimmen steigern.

Insgesamt waren 4,3 Millionen Bürger in Dänemark bei den Kommunal- und Regionalwahlen stimmberechtigt. Seit Ende 2001 wird das Land von einer Mitte-Rechts-Koalition regiert. (APA/AP)
http://derstandard.at/1256745115769/Linke-Oppositionsparteien-gewinnen-Kommunalwahlen-in-Daenemark

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Dänische Parteien weiter Kopf an Kopf
Mitte-Links-Lager eroberte bei Kommunalwahlen eine knappe Mehrheit
Von Andreas Knudsen, Kopenhagen
Die dänische Sonntagsfrage deutet seit zwei Jahren auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen bürgerlichem und Mitte-Links-Lager. Das Folketing wird aber erst 2011 wieder gewählt. Deshalb wurde den Kommunalwahlen am vergangenen Dienstag landespolitisch höheres Gewicht beigemessen.

Die Ergebnisse der jüngsten dänischen Kommunalwahlen geben beiden Lagern Anlass sowohl zur Erleichterung als auch zum Stirnrunzeln. Selbst jene, die Stimmen verloren haben, sind froh darüber, dass es nicht noch schlimmer gekommen ist.

Die Sozialdemokraten behaupteten sich als stärkste Partei auf lokaler Ebene, büßten aber drei Prozentpunkte ein und kamen landesweit auf rund 30 Prozent der Stimmen. Sie verteidigten auch den Posten des Oberbürgermeisters in Kopenhagen, den sie seit über 106 Jahren innehaben. Der ehemalige sozialdemokratische Forschungs- und Justizminister Frank Jensen rettete das Amt jedoch nur dank der massiven Gewinne der Sozialistischen Volkspartei (SF). Insgesamt gewann das Mitte-Links-Lager 40 von 65 Sitzen in der Kopenhagener Bürgerschaft.

Auch in Århus, Odense, Ålborg und Esbjerg, den anderen großen Städten Dänemarks, gewannen Sozialdemokraten und Volkssozialisten gemeinsam die Mehrheit. In den nächsten zwei Jahren könnten sie sich durch bürgernahe Politik den Erfolg auch bei den kommenden Parlamentswahlen erarbeiten.

Landesweit legten die Volkssozialisten um knapp sechs Prozentpunkte zu und kamen auf 14,5 Prozent der Stimmen. Besonders stolz ist die Partei auf den Bürgermeisterposten in Lyngby, einer früheren Hochburg der Konservativen. Trotzdem blieb ihr Ergebnis unter den eigenen Erwartungen, die man in den »Villy-Effekt« – die Popularität ihres Vorsitzenden Villy Søvndal – gesetzt hatte.

Die Rot-Grüne Einheitsliste, die 2005 mit 2,7 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis erreicht hatte, konnte es fast wiederholen. Eine ausgezeichnete Leistung für eine Partei mit minimalem Budget. Das wichtigste Ergebnis ist die Verteidigung eines Bürgermeisterpostens in Kopenhagen, wo die Rot-Grünen drittstärkste Partei wurden. Als einzige Partei im Kopenhagener Rathaus hatten sie die Einsparungen bei Kindergärten und Krippen abgelehnt, über die gegenwärtig verhandelt wird.

Im Großen und Ganzen waren indes keine entscheidenden Verschiebungen im Stimmenverhältnis festzustellen. Der Zuwachs der Volkssozialisten entsprach im Wesentlichen den Verlusten der anderen Mitte-Links-Parteien. Insgesamt ergab sich eine knappe Mehrheit für ihr Lager, die Differenz geht jedoch auf das Konto lokaler Listen, die bei Parlamentswahlen keine Rolle spielen.

Die liberale Venstre als größte Regierungspartei verlor etwa 2,5 Prozentpunkte und eine Reihe von Bürgermeisterposten. Ihre Verluste werden aber durch die leichten Gewinne ihres Regierungspartners, der Konservativen, und ihrer parlamentarischen Stütze, der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei, aufgewogen. Letztere erreichte mit etwa 8 Prozent ihr bisher bestes Kommunalwahlergebnis, verfehlte jedoch ihr Ziel, einen ersten Bürgermeisterposten zu erobern.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/159479.daenische-parteien-weiter-kopf-an-kopf.html

[Andre]

FLENSBURGER TAGEBLATT

Sensation für Deutsche in Dänemark

19. November 2009 | 04:00 Uhr | Von Frank Jung
Überraschungserfolg bei der Schleswigsche Partei (SP) in Dänemark: Die Partei der deutschen Minderheit punktete mit einem ungewöhnlichem Wahlkampf.
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„Ergreif Partei für Sønderjylland“: Straßenwahlkampf der Schleswigschen Partei mit Stephan Kleinschmidt in Sonderburg (oben) und Carsten Dinsen-Andersen in Tondern (u. Mitte). Foto: Riggelsen

Die deutsche Minderheit nördlich der Grenze befindet sich im Freudentaumel: Ihr Abschneiden bei der Kommunalwahl am Dienstag hat ihre kühnsten Träume übertroffen. Die Schleswigsche Partei (SP) verbuchte knapp 1000 Stimmen mehr als beim letzten Urnengang vor vier Jahren. Entschieden sich damals noch 4297 Wähler für das Pendant zum SSW nördlich der Grenze, so votierten diesmal 5269 Wähler für den politischen Arm der deutschen Minderheit.

In sämtlichen vier Großkommunen Nordschleswigs schnellten die Ergebnisse der SP nach oben. In Sonderburg konnte Ratsherr Stephan Kleinschmidt (32) die Zahl seiner Anhänger von 874 auf 1526 katapultieren. Gelang der Nachwuchshoffnung der viele Wahlperioden gar nicht im Rathaus vertretenen SP der Einzug ins Stadtparlament 2005 nur dank eines Wahlbündnisses mit den Sozialliberalen, so hat Kleinschmidt sein Mandat diesmal ganz aus eigener Kraft erobert. Der große Zuspruch ist Lohn dafür, dass er sein Amt als Vorsitzender des Kulturausschusses ausgiebig zur Profilierung genutzt hat. Unter anderem mit dem ehrgeizigen Vorstoß, die Stadt am Alsensund zum Bewerber um den Titel europäische Kulturhauptstadt 2017 zu machen. Wohl noch wichtiger: Der smarte Marketing-Fachmann, im Hauptberuf für die deutsche Damp-Holding in Dänemark tätig, dokumentierte mit einer hohen Medienpräsenz, dass die SP das Vorurteil vieler Dänen, eine "Partei der alten Männer" zu sein, abgeschüttelt hat.



Überhaupt wurden im SP-Wahlkampf mit Aktionen wie "Speed-Dating" mit Kandidaten oder einem großen Oktoberfest als Auftakt teils frische, teils witzige Akzente gesetzt. Ein Rap-Song der SP im Regionaldialekt Sønderjysk wurde kurz vor dem Wahltag sogar landesweit in Danmarks Radio gespielt. Kurzum: Als regionale Besonderheit gelang es der Gruppierung, für Aufsehen zu sorgen. Ausgezahlt hat sich, dass die SP als einzige mit einer nordschleswigschen Identität wirbt - und damit auch den ein oder anderen Wähler außerhalb der Minderheit angesprochen hat, der dem vor vier Jahren aufgelösten Amt Nordschleswig hinterhertrauert.

Zu den jüngeren Gesichtern zählt auch Uwe Jessen. Eine deutliche Anerkennung der Arbeit des 37-Jährigen im Stadtrat von Hadersleben ist der Sprung von 443 Stimmen 2005 auf jetzt 623. Damit wird aus Jessens bisher nur beratendem Mandat eines mit vollem Stimmrecht. Dass reifere Jahrgänge auch zu triumphieren vermögen, zeigt das Beispiel Tondern. In der Westküstenkommune, in der während der letzten Wahlperiode der 63-jährige Banker Carsten Dinsen Andersen SP-Einzelkämpfer war, eroberte seine Partei 1029 statt 978 Stimmen beim letzten Mal. Das sind genug, um jetzt mit zwei Mann in den Stadtrat einzuziehen. In Apenrade konnte die SP diese für sie luxuriöse Position halten. Sie stellt dort weiterhin zwei Abgeordnete. Hier gab es den schwächsten Aufwärtstrend: von 2002 auf 2091 Stimmen.

Dämpfer für den Regierungschef

Dänemarks neuem Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen verpassen die Wahlen einen Dämpfer. Seine liberale Partei Venstre fiel landesweit um 2,7 auf 24,8 Prozent zurück. Nachdem Løkke Rasmussen im Frühjahr die Regierungsgeschäfte vom jetzigen Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen übernommen hatte, war es sein erster Stimmungstest an den Wahlurnen. Die Sozialdemokraten konnten vom Schwächeln des Rasmussen-Lagers nicht profitieren. Sie verloren mit 3,6 Prozent noch stärker. Mit noch 30,7 Prozent bleiben sie jedoch stärkste Partei in den Rathäusern. Wie in Deutschland ging der Trend zu den kleineren Parteien: Hauptgewinner ist die Sozialistische Volkspartei, die ihren Anteil dank ihres populären Vorsitzenden Villy Søvndal mit einem Plus von 7,1 Prozent auf 14,5 Prozent verdoppelte. Um 2,2 auf 8,1 Prozent steigerte sich die rechtspopulistische Dänische Volkspartei Pia Kjærsgaards. In den Kommunen ist sie damit aber immer noch weit von dem Einfluss entfernt, den sie - unter anderem mit ihrer strammen Ausländerpolitik - auf die nationale Regierung ausübt.

In Hadersleben gibt es mit Unterstützung des SP-Mandats einen Machtwechsel von einem liberalen zu einem sozialdemokratischen Bürgermeister - Jens Christian Gjesing, der vor 2005 schon 'mal Verwaltungschef war. In Tondern bleibt der Liberale Laurids Rudebeck an der Spitze, ebenso wie in Apenrade die Sozialdemokratin Tove Larsen - stark engagiert in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Hier hat sich auch ihr Genosse und Amtsbruder Lars Prokopek Jensen aus Sonderburg sehr hervorgetan. Ob der Sozialdemokrat allerdings im Amt bleibt, war bei Redaktionsschluss offen. Zwar bekam das bürgerliche Lager am Alsensund eine knappe Mehrheit, jedoch konnten sich die Liberalen und die Bürgerliste in Verhandlungen bis 5.30 Uhr am Mittwochmorgen nicht einigen, wer von ihnen den


Bürgermeister stellen soll. Daraufhin fand sich ein buntes Bündnis aus Bürgerliste, Sozialdemokraten, Konservativen, Volkssozialisten und Stephan Kleinschmidt zusammen. Gestern um 18 Uhr traf es sich, um für Sonderburg als eine der letzten Kommunen im ganzen Land doch noch einen Bürgermeister zu finden.
http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/article/111/sensation-fuer-deutsche-in-daenemark.html

[Andre]

Wahlen in Dänemark
Flügelparteien siegen bei dänischen Kommunalwahlen
17. November 2009, 23:48 Uhr

Die links angesiedelten Volkssozialisten und die rechtspopulistische DVP haben bei den dänischen Kommunal- und Regionalwahlen am Dienstag die höchsten Stimmengewinne erzielt.

Kopenhagen. Das ergaben vorläufige Ergebnisse vor Abschluss der Stimmenauszählung. Wie es weiter hieß, konnten die auf Landesebene oppositionellen Sozialdemokraten ihre Position als stärkste Partei in 98 Kommunal- und fünf Regionalparlamenten behaupten. Sie kamen nach auf knapp über 30 Punkte, mussten aber deutliche Verluste gegenüber den Wahlen 2005 mit 34 Prozent hinnehmen. Ebenfalls Verluste erlitt die rechtsliberale Partei „Venstre“ („Links“) von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen als zweitstärkste Kraft vor den Volkssozialisten und der DVP. Stimmberechtigt waren 4,3 Millionen Bürger in dem skandinavischen Land. Im südlichen Teil Jütlands kandidierten auch Vertreter der deutschen Minderheit in Dänemark. (dpa/abendblatt.de)
http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1273578/Fluegelparteien-siegen-bei-daenischen-Kommunalwahlen.html

[Andre]

Dänemarks Splitterparteien siegreich

Bei den Kommunalwahlen im nördlichen Nachbarland gewannen die kleinen Parteien vom linken und rechten Rand kräftig hinzu. Doch auch die deutsche Minderheit konnte mehr Wähler als zuvor überzeugen.
HB KOPENHAGEN. Zwei Flügelparteien von links und rechts haben die dänischen Kommunalwahlen gewonnen. Wie das Innenministerium in Kopenhagen am Mittwoch mitteilte, konnten die Volkssozialisten ihren Stimmenanteil mit einem Plus von 7,1 Prozent auf 14,5 Prozent praktisch verdoppeln. Um 2,2 Prozentpunkte auf 8,1 Prozent steigerte sich die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DVP). Sie ist Mehrheitsbeschafferin für die Minderheitsregierung Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussens und spielt mit ständigen Forderungen nach Verschärfungen in der Ausländerpolitik ein zentrale Rolle in der dänischen Politik.

Sowohl Rasmussens rechtsliberale Partei „Venstre“ („Links“) wie auch die Sozialdemokraten als größte Oppositionspartei mussten Verluste einstecken. Die Sozialdemokraten blieben stärkste Partei mit 30,7 Prozent, verloren aber gegenüber den letzten Kommunalwahlen 3,6 Prozentpunkte. Rasmussens Partei verlor um 2,7 Prozentpunkte auf 24,8 Prozent.

Als großen Erfolg feierte die deutsche Minderheit im Süden Jütlands den Einzug von insgesamt sechs statt bisher fünf Gemeinderäten der „Schleswigschen Partei“ in vier Kommunen. Sie konnte ihren Anteil um fast ein Viertel auf 5269 Stimmen steigern. Insgesamt waren 4,3 Millionen Bürger in Dänemark bei den Kommunal- und Regionalwahlen stimmberechtigt. Seit Ende 2001 wird das Land von einer Mitte-Rechts-Koalition regiert.
http://www.handelsblatt.com/politik/international/kommunalwahlen-daenemarks-splitterparteien-siegreich;2485903

[Andre]

KOPENHAGEN - 18. November 2009 - von S. Matlok
SF und DF die großen Sieger der Kommunalwahl
SF und Dansk Folkeparti sind die großen Sieger der gestrigen Kommunalwahl in Dänemark. Die Volkssozialisten von Villy Søvndal legten nach der letzten Hochrechnung um 5,2 Prozent zu und sind mit 12,6 Prozent nun die drittgrößte Kommunalpartei in Dänemark - nun vor den Konservativen.
Größte Kommunalpartei bleibt die Sozialdemokratie mit gut 30 Prozent. Trotz eines Rückgangs um 4,3 Prozent zeigte sich die Parteivorsitzende Helle Thorning-Schmidt »zufrieden« mit dem Ergebnis. »Wir behaupten Kopenhagen und Aarhus und gewinnen in Odense., Jeder dritte Däne hat auf die Sozioaldemokratie gestimmt. Wenn das bei der Folketingswahl gelingt, dann sieht es für uns gut aus«, so Thorning.
Venstre muss mit einem Rückgang um 2,6 Prozent leben und bekommt landesweit 24,9 Prozent der Stimmen. Staatsminister Lars Løkke Rasmussen verwies darauf, dass seine Partei bei Meinungsumfragen sogar bei 22 Prozent gelegen habe. Für Venstre gehe es darum, dass wir in dieser Nacht diesmal mehr Bürgermeister-Posten holen als bei der letzten Wahl. Besonders scharf reagierte er auf Äußerungen, dass dies eine Generalprobe für die nächste Folketingswahl gewesen sei. Unsinn, so Lars Løkke . »Das Stärkeverhältnis in der Landespolitik hat sich überhaupt nicht verändert. Damit hat das Ergebnis der Kommunalpolitik nichts zu tun.«
Dansk Folkeparti stürmt weiter nach vorn – mit einem dicken Plus von drei Prozent auf 8,9 Prozent. »Ich bin nicht überrascht. Unser Slogan »Stimm dänisch, auch lokal« ist voll aufgegangen. Die Hoffnung der Partei, in der Hauptstadt den Integrations-Bürgermeister stellen könnte, hat sich allerdings zerschlagen.
Die Konservativen schnitten überraschend gut ab, legten um 1,3 Prozent zu und kamen auf 11,6 Prozent. »Ich glaube, dass dieses Ergebnis uns auch bei der nächsten Folketingswahl helfen wird. Es bringt Rückenwind«, sagte der konservative Abgeordnete Tom Behnke.
Die Radikalen erzielten vier Prozent und die Einheitsliste 2,5 Prozent.
Nach der letzten Hochrechnung kam der sogenannte rote Block bei der Kommunalwahl auf 49,1 Prozent der Stimmen - gegenüber 45,4 Prozent für den blauen Block. Vor vier Jahren hatte der rote Block mit 49,6 Prozent einen größeren Vorsprung, der diesmal jedoch durch DF verringert worden ist.
Das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahl:
Sozialdemokratie 30,7 Prozent, Venstre 24,8 %, SF 14,5 %, Konservative 11,0 % , Dansk Folkeparti 8,1 %, Radikale Venstre 3,7 % , Einheitsliste 2,3 % und Andere Parteien 4,6 Prozent.
http://www.nordschleswiger.dk/SEEEMS/20422.asp?artid=18077

SONDERBURG - 18. November 2009 - von ruth nielsen
Aase Nygaard neue Bürgermeisterin von Sonderburg
Die 58jährige ehemalige Bürgermeisterin von Augustenburg, Aase Nygaard, wird neue Bürgermeisterin von Sonderburg. Nach Tove Larsen in Apenrade ist sie nun die zweite Bürgermeisterin in Nordschleswig.
Ihre "Fællesliste", Venstre, Dansk Folkeparti und die Konservativen hatten bei der Kommunalwahl am Dienstag mit 16 der 31 Mandate zwar die absolute Mehrheit im Stadtrat erreicht, doch mit der Wachablösung des bisherigen sozialdemokratischen Bürgermeisters Jan Prokopek Jensen klappte es im ersten Anlauf in der Wahlnacht noch nicht. Im bürgerlichen Lager gab es - vor allem bei Venstre - persönliche Widerstände gegen die Spitzenkandidatin der lokalen Gemeinschaftsliste, doch die wurden heute abend gleich bei Wiederaufnahme der Verhandlungen über die Konstituierung schnell ausgeräumt - zugunsten von Aase Nygaard.
http://www.nordschleswiger.dk/SEEEMS/20422.asp?artid=18095

APENRADE - 18. November 2009 - von S. Matlok
Traum-Ergebnis: 1.000 Stimmen mehr für SP
Das hat die kühnsten Erwartungen glatt übertroffen: die Schleswigsche Partei hat bei der Kommunalwahl in den vier nordschleswigschen Kommunen rund 1.000 Stimmen mehr gewonnen als bei der letzten Wahl vor vier Jahren.
2005 kam die SP in Apenrade, Sonderburg, Tondern und Hadersleben insgesamt 4.297 Stimmen.
Am Dienstag erzielte die SP in den vier Kommunen insgesamt 5.269 Stimmen.
Genau ein Unterschied von 972 Stimmen!
Die Einzelstimmen der SP von gestern (im Vergleich zu 2005):
Apenrade 2.091 (2.002)
Hadersleben 623 (443)
Sonderburg 1.526 (874)
Tondern 1.029 (978)
http://www.nordschleswiger.dk/SEEEMS/20422.asp?artid=18084

[Andre]

SONDERBURG - 18. November 2009 - von ruth nielsen
Sensationeller Erfolg für Stephan Kleinschmidt
Unglaublich, aber wahr: Stephan Kleinschmidt hat nicht nur sein Mandat im Sonderburger Stadtrat verteidigt, sondern gestern einen sensationellen Stimmmenzuwachs für die SP erzielt.

Bei der letzten Kommunalwahl kam Kleinschmidt auf 875 SP-Stimmen und erreichte den Sprung ins Rathaus nur durch das Wahlbündnis mit Radikalen und Christlichen. Gestern holte er allein für die SP 1.526 Stimmen und hatte damit mehr als genug für ein eigenes Mandat. Im Wahlbündnis mit Radikalen und Christlichen kam die SP insgesamt sogar auf 1.871 Stimmen.

Dramatisch waren die Verluste für die Sozialdemokraten mit Bürgermeister Jan Prokopek Jensen: ein Rückgang von 20.000 auf 15.000 Stimmen bzw. ein Verlust von drei Mandaten. In der Nacht begannen die Verhandlungen über die Konstituierung des neuen Stadtrats. Es wird erwartet, dass Jan Prokopek Jensen Bürgermeister bleiben wird. Aus Verhandlungskreisen war zu erfahren, dass Prokopek eine breite Mehrheit hinter sich zu bringen versucht: mit SF, Schleswigscher Partei (Kleinschmidt) und auch mit Venstre.
http://www.nordschleswiger.dk/SEEEMS/20422.asp?artid=18081

HADERSLEBEN - 18. November 2009 - von Ute Levisen
SP - der kleine, große Sieger der Kommunalwahl in Hadersleben
SP feierte Superwahlergebnis mit Sekt im Sportcenter
Unterdessen feierte die SP ihren Sieg mit Sekt: "Ich danke euch allen", sagte SPitzenkandidat Uwe Jessen, der nun mit einem vollgültigen Mandat in den neuen Stadtrat ziehen kann. Viel Zeit zum Feiern blieb nicht, bevor er sich mit der sozialdemokratischen Gruppe zu Verhandlungen zurückzog.
Die Schleswigsche Partei, die 623 Stimmen auf sich vereinigen kann und damit stärkste Kraft ist im Wahlbündnis der Parteien der Mitte, ist Teil einer breiten Konstituierungsabsprache mit den Sozialdemokraten und den Volkssozialisten.
Einzelheiten werden heute Mittag auf einer Pressekonferenz bekanntgegeben.
Die „Neuen“ im Stadtrat von Hadersleben sind: Bent Iversen (SF), Jesper Andreasen (V), Signe Knappe (V), Maria Damgaard (Soz.), Bo Morthorst Rasmussen (Soz.), Uwe Jessen (SP) - jetzt mit einem vollgültigen Mandat, Karl Gunnar Gregersen (Soz.), Karsten Skovbjerg (V), Anita Christensen (DF), Karina Grundahl Lindgaard (Soz.), Inga Roland Lykke (V) und Jørgen Smed (V).
Die Sozialdemokraten Bent K. Andersen, Bent Steenberg Olsen, der Christdemokrat Knud Erik Hansen sowie die Venstre-Politikerinnen Ella Skjellerup und Rita Juhl wurden nicht wiedergewählt. 20 Politiker des jetzigen Stadtrats werden auch im neuen Kommunalparlament sitzen.
Für die Radikale-Politikerin Lisanette Qvortrup, die 1,6 Prozent der Stimmen erhielt, war die Wahl eine herbe Niederlage. Die dritte Partei im Wahlbündnis der politischen Mitte hat eine relevante politische Tagesordnung und einen guten Wahlkampf geführt – und wurde dennoch enttäuscht.
Bislang deutet alles darauf hin, dass der bürgerliche Flügel mit H. P. Geil an der Spitze den Vizebürgermeister- sowie zwei Ausschussposten erhält - so wie dies gegenwärtig noch bei der sozialdemokratischen Opposition der Fall ist.
http://www.nordschleswiger.dk/SEEEMS/20422.asp?artid=18078


APENRADE/AABENRAA - 18. November 2009 - von Siegfried Matlok
Die Schleswigsche Partei ist im Freudentaumel: alle Träume erfüllt
SP-Ergebnis von 2005 klar übertroffen


Optimismus zeigte gestern SP-Spitzenkandidat Erwin Andresen bei der Stimmabgabe im Versammlungshaus in Uk gemeinsam mit seiner Frau Hella.
Foto: Karin Riggelsen
Welch ein Jubeltag für die Schleswigsche Partzei und für die deutsche Minderheit:
Bei der ersten Kommunalwahl nach der Kommunalreform holte die SP 2005 fünf Mandate: zwei in Apenrade, 1 in Sonderburg, 1 in Tondern und ein (Ergänzungs-) Mandat in Hadersleben.
Gestern wurden es sechs Mandate: ein zweites Mandat in Tondern und in Hadersleben konnte Uwe Jessen sein Ergänzungsmandat diesmal in ein voll stimmberechtiges Mandat verwandeln.
Und die SP hat (siehe unsere Wahltabelle auf Seite 15) an Stimmen zugelegt. Besonders an der Westküste herrschte helle Freude über das erfolgreiche Wahlergebnis.
Die persönlichen Stimmen liegen noch nicht vor, aber als sicher gewählt gelten Carsten Dinsen Andersen in Tondern, Erwin Andresen in Apenrade, Stephan Kleinschmidt in Sonderburg sowie Uwe Jessen in Hadersleben.
Dramatisch waren die Ergebnisse in den vier Kommunen:
Laurids Rudebeck (Venstre) verlor die absolute Mehrheit, hat aber gemeinsam mit Konservativen und Schleswigscher Partei die Mehrheit in den kommenden vier Jahren.
In Sonderburg ist Stephan Kleinschmidt wieder Zünglein an der Waage, Bürgermeister Jan Prokopek Jensen (Soz.) hat etwas verloren, wird aber möglicherweise Bürgermeister bleiben.
In Apenrade büßte die sozialdemokratische Bürgermeisterin Tove Larsen schwer an Stimmen ein, doch gemeinsam mit SF verfügt sie über 16 der 31 Mandate und bleibt im Amt.
In Hadersleben gibt es einen Machtwechsel: Venstres H. P. Geil konnte sich nicht durchsetzen. Der Sozialdemokrat Jens Christian Gjesing wird neuer Bürgermeister durch eine Mehrheit bestehend aus Sozialdemokraten und SF.
http://www.nordschleswiger.dk/SEEEMS/20422.asp?artid=18076

[Andre]

KOPENHAGEN - 19. November 2009 - von /ritzau/DN
Radikale gehen mit DF in Kopenhagen



Die großen Städte Dänemarks, Kopenhagen, Aarhus und Odense, sind wieder in roter Hand. In Kopenhagen löst Frank Jensen Ritt Bjærregard ab, obwohl die Sozialdemokraten vier Mandate verloren.
Der große Wahlsieger waren in der Hauptstadt – wie im ganzen Land – die Volkssozialisten, die auf 22,2 Prozent der Stimmen kamen.
Während der neue Oberbürgermeister bestimmt ist, gibt es heftige Schlammschlachten um die übrigen Bürgermeisterposten. Der Radikale Klaus Bondam entschied sich für eine Konstituierungsabsprache mit Venstre und Dansk Folkeparti und sichert sich so seinen Bürgermeisterstuhl mithilfe der Partei, die er sonst gerne als Erzfeind be*zeichnet. Laut Klaus Bondam verstehen die radikalen Wähler diese Entscheidung, weil ein Bürgermeisterposten so wichtig für die mittlerweile so kleine Partei ist. Den Vorwurf der politischen Prostitution wies der radikale Politiker von sich. Die Partei ist allerdings über sein Vorgehen gespalten. Bondam wird den Posten als Beschäftigungs- und Integrationsbürgermeister übernehmen, den auch DF im Auge hatte. Parteichefin Pia Kjærsgaard, die sich mit dem hervorragenden Abschneiden ihrer Partei im Kommunalwahlkampf äußerst zufrieden zeigte, setzt darauf, dass es nächstes Mal für DF zu einem Bürgermeisterposten reichen wird.
Sauer auf Venstre ist der bisherige Gesundheitsbürgermeister Mogens Lønborg, der dank der Venstre-Absprache mit DF und den Radikalen seinen Bürgermeisterposten verliert. Die Radikalen behalten ihren ebenso wie die Einheitsliste, während SF jetzt zwei statt einem Bürgermeister stellt. Auch die Chefin der Konservativen, Lene Espersen, verübelte Bondam seinen Coup und warf ihm vor, alles für einen Bürgermeisterposten zu tun. Sie werde sehr geneau registrieren, was das radikale Hinterland zu der Zusammenarbeit mit Dansk Folkeparti zu sagen habe.
Die Radikalen-Chefin Margrethe Vestager zeigte sich unzufrieden mit dem Abschneiden ihrer Partei. »Das war nicht gut genug.«

Ergebnis in Prozenten
– Sozialdemokratie 30,7 % (34,3)
– Venstre 24,8 % (27,5)
– SF 14,5 % (7,4)
– Konservative 11,0 % (10,3)
– Dansk Folkeparti 8,1 % (5,9)
– Radikale Venstre 3,7 % (5,2)
– Einheitsliste 2,3 % (2,7)
– Andere Parteien 4,6 % (6,6)

Beteiligung an der Wahl
– 65,8 % (69,5)
http://www.nordschleswiger.dk/uploads/article/18097_image1.jpg

http://www.nordschleswiger.dk/SEEEMS/20422.asp?artid=18097


19. November 2009 - von Siegfried Matlok
Leitartikel: SP als Genosse Trend
Am Dienstag – noch vor Bekanntgabe der Wahlergebnisse – verbuchte die SP einen besonders schönen Sieg: ihr SP-Wahlrapsong gewann bei einer landesweiten Internet-Umfrage von »Danmarks Radio« als bester aller Rap-Songs von Parteien und Kandidaten zur Kommunalwahl. Ihr Titel lautet »Det` Vos«, übersetzt »Das sind wir«, und der ist treffend. Stolz sind wir nicht nur auf die Jung-Rapper, sondern vor allem auf die Schleswigsche Partei, die wenige Stunden später einen großen Wahlsieg feierte. Sie hat mit einem Anstieg um rund 1.000 Stimmen gegen-über 2005 ihr bestes Ergebnis seit 1985 erzielt – seit 24 Jahren. Das gibt nach der Talfahrt der letzten Jahrzehnte Mut für die Zukunft, gibt Appetit auf mehr, denn wo früher Niedergeschlagenheit, ja fast Ausweglosigkeit herrschte, da war jetzt Selbstbewusstsein und Freude pur zu spüren im Wahlkampf – und natürlich besonders nach Veröffentlichung der Stimmenzahlen.

Gewiss, es hatte auch schon früher hier und dort positive Einzelergebnisse gegeben, und natürlich musste die SP auch am Dienstag an einigen Orten Verluste hinnehmen, die in einer Wahlanalyse noch genau zu prüfen sind, aber unterm Strich ist das erfreuliche Ergebnis: am Dienstag hieß der Genosse Trend SP! In allen vier Kommunen legte die Schleswigsche Partei mehr oder weniger kräftig hinzu. Was beweist, dass die SP nun in allen vier nordschleswigschen Kommunen nicht nur als Minderheiten-Partei, sondern auch als Regionalpartei anerkannt und wählbar ist. Erste Anzeichen für eine mögliche Wende gab es vor vier Jahren durch den überraschenden Einzug von Stephan Kleinschmidt in Sonderburg und durch Uwe Jessen mit dem 32. Mandat in Hadersleben, das nun in ein voll stimmberechtigtes Mandat verwandelt worden ist. Bleiben wir mal bei Sonderburg als Beispiel: war das Ergebnis 2005 nur eine Ausnahme, oder schien sich etwas anzubahnen, was wir uns in der Minderheit so lange sehnlichst erhofft hatten? Kleinschmidt nutzte die Plattform als Zünglein an der Waage, auch als Kulturausschussvorsitzender der Stadt. Damals gab es gegen den deutschen Vertreter Proteste, kritische Stimmen, und deshalb konnte man nicht einschätzen, wie es diesmal gehen würde, zumal seine Bündnispartner von den Radikalen und den Christlichen schwächelten. Im Vorfeld gab es durchaus breite Anerkennung für seine Arbeit in den letzten vier Jahren – gerade auch aus dänischen Kreisen – , aber Vorsicht, Vorsicht: war es vielleicht nur die Kulturelite am Alsensund, die Kleinschmidt schmeicheln wollte? War er mehr als ein »Brad Pitt«, der 2005 bei den weiblichen Wählern attraktiv Stimmen sammelte? Sympathien schön und gut, aber die Frage, die er sich wohl auch selbst stellte, lautete: können diese offenen Sympathien in zählbare Stimmen verwandelt werden? Ja! Der Erfolg von 2005 war keine Ausnahme. Dass Kleinschmidt die SP-Stimmenzahl sensationell von 880 auf 1.526 steigern konnte, hatte aber niemand selbst in kühnsten Träumen erwartet. Und dieses Ergebnis kommt natürlich nur zustande, weil Kleinschmidt ein herausragender Spitzenkandidat war, der in den letzten vier Jahren sein Vertrauenskapital über die gesamte Großkommune Sonderburg ausgebaut hat. Also eine Wechselwirkung zwischen Leistung/Ansehen und Vertrauen auch in der dänischen Wählerschaft, die ihn nicht nur als Vertreter der deutschen Minderheit kennt, sondern auch anerkennt.

In Wirklichkeit erleben wir, in Sonderburg be*sonders deutlich, verspätet einen SSW-Effekt nördlich der Grenze. Während die Partei der dänischen Minderheit schon seit Jahrzehnten auch im deutschen Wählerkorps Zustimmung findet, ist diese grenzüberschreitende Wirkung erst am Dienstag auch nördlich der Grenze voll eingeschlagen. Das ist eine Ausgangsposition, von der wir vor wenigen Jahren noch geträumt haben. Für viele Dänen bestehen frühere nationale Barrieren heute nicht mehr: ein Beweis für das Vertrauen in die deutsche Minderheit, in die deutsch-dänische Nachbarschaft und auch ein Stück Vertrauen in das wiedervereinigte Deutschland. Wo man vor Jahren bereits über das Aus der Schleswigschen Partei nachzudenken be*gann, da atmet die SP, die deutsche Minderheit nun frische Luft. Wahrlich kein Grund abzuheben, aber Grund genug, 2009 mit neuen, realistischen Visionen in die »VOS«-Zukunft zu starten!

http://www.nordschleswiger.dk/SEEEMS/20422.asp?artid=18096